Frage an Eckart von Klaeden von Lothar G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr von Klaeden,
ist es richtig, dass die nächste Kommunalwahl im September in Alfeld die letzte ist. Ich habe gehört, dass es nach Ablauf der Legislaturperiode nur noch eingesetzte Ortsvorsteher gibt!
Mit freundlichen Grüßen
Lothar Grosser
Sehr geehrter Herr Grosser,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich als Abgeordneter des Deutschen Bundestages und nicht als Staatsminister im Namen der Bundesregierung beantworte.
Die Wahl des Stadtrats wird in Alfeld auch in Zukunft stattfinden. Allerdings hat die Stadt Alfeld ein Konsolidierungsprogramm aufgelegt, in dem sämtliche denkbaren Einsparungsmöglichkeiten geprüft werden. Hierzu gehört auch die Prüfung, ob die bestehenden Ortsräte nach Ablauf der kommenden Wahlperiode, also ab 2016, durch Ortsvorsteher ersetzt werden sollen, was zu einer Einsparung von rund 20.000 € jährlich führen würde. Dass sich der künftige Stadtrat Alfelds angesichts des eher bescheidenen Einspareffekts hierfür aussprechen wird, halte ich für unwahrscheinlich.
Mit freundlichen Grüßen
Eckart von Klaeden MdB
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