Frage an Eckart von Klaeden von Günter H. bezüglich Senioren
wieso wird meine erarbeitete Pension,A7,(30Dienstjahre)jährl. immer weniger,die Krankenkasse immer teurer?
da ist doch die,so meine ich,Altersarmut vorprogrammiert.Fakt ist doch:weniger Geld am Monatsende und die Preise steigen,z.B.Energie,Lebensmittel usw.
Sehr geehrter Herr Helmhold,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich als Abgeordneter des Deutschen Bundestages und nicht als Staatsminister im Namen der Bundesregierung beantworte:
Die Entwicklung der Beamtenpensionen („Versorgungsbezüge“) ist grundsätzlich an die Entwicklung der Beamtengehälter gekoppelt. Zwar hat es in vergangenen Jahren auch einige „Null-Runden“ oder nur sehr geringe Gehaltssteigerungen gegeben, auf längere Sicht aber sind die Beamtengehälter und damit auch die Pensionen stärker gestiegen als die Lebenshaltungskosten: Von 1991 bis 2009 stiegen die Verbraucherpreise insgesamt um rund 41 %. Das Grundgehalt nach der Beamtenbesoldungsgruppe A 7 (berechnet anhand des Bereichs Bund West) stieg von 1990 bis 2009 um rund 117 %. Deshalb vermag ich mich Ihrem pauschalen Urteil, die Altersarmut sei vorprogrammiert, nicht anzuschließen.
Ich verkenne aber nicht, dass die Kosten für unser Gesundheitswesen ständig gestiegen sind und angesichts der demographischen Entwicklung noch weiter steigen werden. Der Bund stützt deshalb die Sozialsysteme massiv zusätzlich aus Steuermitteln; allein im laufenden Haushaltsjahr 2010 bezuschusst er die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) mit 15,7 Mrd. €, hinzu kommen 80,8 Mrd. € zur Stützung der gesetzlichen Rentenversicherung – der mit Abstand größte Einzelposten des Bundeshaushalts! Damit wird gewährleistet, dass die Sozialsysteme ihre Aufgaben weiter erfüllen können. Zugleich wird aber auch deutlich, dass der Wandel gesellschaftlicher Strukturen, den unsere Bevölkerung nun mal herbeigeführt hat, Probleme erzeugt, die nicht nur fiskalischer Natur sein können, sondern das Leben in unserem Lande beeinflussen. Der Sozialstaat muss unbillige Härten verhindern, aber er kann gesellschaftlichen Wandel nicht soweit mit Steuermitteln kompensieren, dass er nicht bemerkt wird.
Mit freundlichen Grüßen
Eckart von Klaeden MdB
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