Frage an Eckart von Klaeden von Stefanie B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr von Klaeden,
kürzlich tauchte im Internet ein neues Video der El Kaida auf, in dem es heisst, Deutschland drohe nach der Bundestagswahl "ein böses Erwachen", wenn die Wähler sich nicht für einen Politikwechsel entscheiden. El Kaida fordert hier konkret einen sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, Zitat: "Mit Abzug des letzten deutschen Soldaten wird auch der letzte Mudschaheddin aus Deutschland abgezogen."
1. Wie bewerten Sie persönlich und Ihre Partei die Sicherheitslage Deutschlands?
2. Meine These "Terrorismus lässt sich nicht mit Krieg bekämpfen". Wie ist Ihre Meinung dazu?
3. Was sind Ihre Vorschläge, um die "Afghanistanfrage" endlich im Interesse der Weltgemeinschaft UND vor allem der afghanischen Bevölkerung zu lösen?
Weitere Fragen an Eckart von Klaeden
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(...) Ausdrücklich wird dabei nur auf Suchmaschinen und sogenannte Newsaggregatoren abgestellt. Andere Nutzer wie z.B. Blogger, Verbände, Rechtsanwaltskanzleien, Unternehmen der sonstigen gewerblichen Wirtschaft und private oder ehrenamtliche Nutzer sind vom Leistungsschutzrecht nicht betroffen. Das Zitatrecht und die übrigen Schranken des Urheberrechts gelten auch für das Leistungsschutzrecht. (...)