Frage an Eckart von Klaeden von Eva L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Klaeden,
in der Sonntagsausgabe der seriösen Athener Mainstraem-Zeitung „To Vima“ erschien zu der Bilderberg-Konferenz an der Sie letzte Woche teilnahmen dieser Bericht:
Nach Infos von „To Vima“ wurden auf der Bilderberg-Konferenz 2009 hauptsächlich Themen der Wirtschaftstheorie , welche die Finanz- und Kreditaufsicht betreffen, die Perspektiven der Wirtschaftskrise, deren Auswirkung auf die Industrie und die Banken, sowie Vorschläge zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit besprochen. Die Bilderberger sollten auf Grund einer Broschüre , die ihnen vorgelegt wurde wählen zwischen „ einer langwierigen , quälende Depression , welche die Welt zur jahrzehntelangen Stagnation, Niedergang
und Armut verurteilt, oder eine intensivere aber kürzere Depression , welche den Weg für eine neues nachhaltige Wachstum ebnet „
Können Sie uns dies bestätigen?
Mit freundlichem Gruß
Eva Luna
Sehr geehrte Frau Luna,
vielen Dank für Ihre beiden Schreiben vom 17. und 22. Mai. An der diesjährigen Bilderberg-Konferenz habe ich teilgenommen. Ansonsten habe ich bereits zu den Bilderberg-Konferenzen wiederholt und so ausführlich Stellung genommen, dass ich dem bisher Gesagten nichts mehr hinzuzufügen habe.
Mit freundlichen Grüßen
Eckart von Klaeden
Weitere Fragen an Eckart von Klaeden
(...) Zunächst gehe ich davon aus, dass Sie dem „Grundeinkommen für jeden Bürger“ das sog. bedingungslose Grundeinkommen meinen. (...)
(...) Bei den von Ihnen kritisierten Unterschieden in den Alterssicherungssystemen Rente und Versorgung darf nicht verkannt werden, dass beide Systeme historisch unterschiedliche Wurzeln haben und damit auch eine jeweils eigene Entwicklung aufweisen. Während die gesetzliche Rentenversicherung den Platz einer Regelsicherung einnimmt, zu der regelmäßig zusätzlich die Leistungen einer weiteren Absicherung (betrieblichen Alterssicherungen) treten, nimmt die Beamtenversorgung beide Aufgaben gleichzeitig wahr. (...)
(...) Zweck des Richtlinien-Entwurfs ist allerdings nicht die Privatisierung der Wasserversorgung; eine entsprechende Verpflichtung ist ausdrücklich nicht vorgesehen. Auch die Qualität des Wassers steht nicht im Belieben der Versorger. (...)
(...) Ausdrücklich wird dabei nur auf Suchmaschinen und sogenannte Newsaggregatoren abgestellt. Andere Nutzer wie z.B. Blogger, Verbände, Rechtsanwaltskanzleien, Unternehmen der sonstigen gewerblichen Wirtschaft und private oder ehrenamtliche Nutzer sind vom Leistungsschutzrecht nicht betroffen. Das Zitatrecht und die übrigen Schranken des Urheberrechts gelten auch für das Leistungsschutzrecht. (...)