Frage an Eckart von Klaeden von Markus H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Hummel,

um der NATO beizutreten, müsste Russland - wie alle anderen Länder auch - mehrere Voraussetzungen erfüllen. 1. Zunächst muss Russland überhaupt selbst ein Interesse an der Mitgliedschaft in der NATO haben. Dies ist jedoch nicht der Fall. Die russische Führung versucht sich vor allem seit der Amtszeit Putins, immer mehr von den westlichen Staaten abzugrenzen. Vielmehr arbeitet der Kreml seit einiger Zeit mit Hochdruck daran, nach der Auflösung des Warschauer Pakts ein eigenes Verteidigungsbündnis zu etablieren: die Vertragsorganisation für kollektive Sicherheit ODKB, der neben Russland sechs weitere Staaten angehören, nämlich Belarus, Armenien, Kasachstan, Tadschikistan, Usbekistan und Kirgistan. Zugleich versucht der Kreml auch, die Shanghai Cooperation Organisation SCO, der außer Russland noch Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Usbekistan sowie China angehören, stärker für seine Interessen einzubinden. 2. Die NATO ist eine Wertegemeinschaft. Jedes Mitglied muss die im NATO-Vertrag aufgeführten Standards erfüllen, einschließlich Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Was Russland angeht, so mussten wir in den letzten Jahren in diesem Bereich leider teilweise erhebliche Rückschritte feststellen. 3. Die Sicherheit muss sich erhöhen. Das wäre dann der Fall, wenn Russland seine Doktrin aufgäbe, die Welt sei in Einflusssphären aufzuteilen. Dazu gehört auch, die Souveränität der Nachbarstaaten uneingeschränkt zu akzeptieren. Dass Russland hierzu nicht bereit ist, zeigte der Georgien-Krieg im Sommer letzten Jahres.

Mit freundlichen Grüßen
Eckart von Klaeden