Frage an Eberhard Brecht von Martin S. bezüglich Verteidigung

Sehr geehrter Herr Singe,

vielen Dank für Ihr Schreiben zur Eurodrohne und zum FCAS. Erlauben Sie mir als Verteidigungspolitiker zunächst einige generelle Anmerkungen zur deutschen Sicherheitspolitik.

Ich werde immer wieder von Teilen der Friedensbewegung mit dem Vorwurf einer Militarisierung der Deutschen Außen- und Sicherheitspolitik konfrontiert. Da stehen also auf der einen Seite die moralisch integren Friedensaktivisten, auf der anderen Seite die an der Leine der Rüstungslobby geführten Verteidigungspolitiker, die sich nur in Kategorien von Hochrüstung, Abschreckung und Gewaltandrohung bewegen. Als Beleg für eine Hochrüstung wird gern das 1,5 bzw. 2,0 %-Ziel des Verteidigungsbudgets am Bruttoinlandsprodukt (BIP) angeführt.

Als ehemaliger DDR-Bürger lebte ich in einem bis an die Zähne hochgerüsteten Land mit einem Verteidigungshaushalt zwischen 4,3 bis 5,1 % am BIP. Und ich bin dankbar, dass wir mit der friedlichen Revolution von 1989 und der Wiedervereinigung tatsächlich eine vorzeigbare Friedensdividende (1990: 2,7 %, 2018: 1,2 %) erreichen konnten. Der so stark abgeschmolzene Verteidigungshaushalt hat dann allerdings zu einem starken Verschleiß der Ausrüstung geführt.

Auch der permanente Hinweis, die SPD würde mit ihrer Verteidigungspolitik die Friedenspolitik von Willy Brandt verraten, ist absurd. Der Friedensnobelpreisträger hat seine Entspannungspolitik nicht etwa auf der Grundlage einer pazifistischen Grundhaltung betrieben, sondern mit einem Verteidigungshaushalt weit oberhalb der jetzt diskutierten 1,5 %. Der Anteil des Verteidigungshaushalts am BIP wuchs damals von 3,1 auf 3,6 %.

Nun zu den Rüstungsvorhaben Eurodrohne und FCAS. In beiden Vorhaben geht es darum militärische Fähigkeiten aufrecht zu erhalten und veraltete Luftfahrzeuge zu ersetzen, nicht etwa um eine Aufrüstung. Zudem erlaube ich mir den Hinweis auf eine bedeutende Errungenschaft unserer Demokratie, das Parlamentsbeteiligungsgesetz. Damit wird sichergestellt, dass keine deutsche Drohne, bewaffnet oder nicht, außerhalb geltenden Rechts eingesetzt wird.

Ich begrüße aber die demokratische Diskussion über diese Frage und habe Ihr Schreiben als wichtigen Beitrag dieser Diskussion verstanden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Eberhard Brecht, MdB