Fragen und Antworten

Noch verfügen wir in Deutschland über keinen Auszahlungsmechanismen. Mit der nächsten Stufe der CO2-Bepreisung muss auch für eine Entlastung gesorgt werden. In unserem Wahlprogramm heißt es hierzu: „Wenn ab 2027 die europäische Regelung in Kraft tritt, werden wir durch geeignete Maßnahmen auf europäischer und nationaler Ebene (zum Beispiel Klimageld) dafür Sorge tragen, dass niemand überfordert wird.“
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Die Unterstützung muss fortgesetzt werden. Sie muss aber auch finanzierbar sein. Wir müssen in Deutschland hierfür einen Weg außerhalb des regulären Haushaltes finden, der der Notsituation des Krieges gerecht wird.
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Meines Erachtens ist der von Boris Pistorius vorgeschlagene Weg des verpflichtenden Fragebogens für Männer im wehrdienstfähigen Alter ein hinreichender Weg. Eine auf die Bundeswehr bezogene allgemeine Grundschulung erachte ich in der Breite als eine zu weitgehende Verpflichtung.
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Es geht bei der Systematik darum, dass die Kosten für die nächste produzierte Megawattstunde gedeckt sind, damit auch ausreichend Strom gewonnen wird. Tatsächlich hat das Merit-Order-System aber gerade in der heutigen hybriden Lage, in der schon ein großer Stromanteil aus Erneuerbaren Energien kommt, der - teurere - Rest aber noch aus fossilen, seine Schwächen.
Abstimmverhalten
Verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt
Zustrombegrenzungsgesetz
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes SEA GUARDIAN im Mittelmeer
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes EUNAVFOR ASPIDES im Roten Meer
Nebentätigkeiten
Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
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Mitglied des Beirates, ehrenamtlich (ab 02.04.2024) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 10.06.2024 Letzte Änderung am Datensatz: 10.06.2024 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Wirtschaft Land: Deutschland | Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. (FÖS) Berlin Deutschland | |||
Mitglied des Politischen Beirates, ehrenamtlich (ab August 2022) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 16.02.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 27.02.2024 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Wirtschaft, Politisches Leben, Parteien Land: Deutschland | Wirtschaftsforum der SPD e.V. Berlin Deutschland | |||
Vorstand, ehrenamtlich DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 16.02.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 16.02.2023 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Land: Deutschland | Hermann-Scheer-Stiftung Berlin Deutschland | |||
Stellv. Mitglied des Kuratoriums (bis 30.04.2022) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 16.02.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 16.02.2023 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts | KENFO – Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung Berlin Deutschland |