Dr. Nina Scheer

Die Telematikinfrastruktur (TI) als geschlossenes System zum Datenaustausch im deutschen Gesundheitswesen genießt in Sachen Datenschutz internationalen Referenzstandard. Die Datensicherung innerhalb der TI-Kommunikation hat bereits heute einen übergeordneten Stellenwert.

2018 wurde das Gesetz zur Modernisierung der Übertragungsnetzentgelte (NEMoG) in der damaligen Großen Koalition beschlossen. Hierbei geht es um die schrittweise, bundeseinheitliche Angleichung der Übertragungsnetzentgelte durch Umlegung. Die Angleichung erfolgt zu 2023, ein früheres Datum war damals nicht zu erreichen.

wenn Sie auf der Seite etwas näher schauen, sehen Sie dass ich mich bereits zum Transparenzversprechen bekannt habe.

unabhängig von meiner Wiederwahl, aber selbstredend auch als Bundestagsabgeordnete bin ich der Überzeugung, dass wir eine Fürsorgepflicht gegenüber den afghanischen Ortskräften und ihren Familien haben.

Mit der SPD setze ich mich für eine Stärkung der Abfallhierarchie ein. Dies heißt: an oberster Stelle steht die Vermeidung von Abfällen, danach folgt das Recycling und dann erst die Entsorgung, etwa im Wege der Verbrennung.

Allerdings untersteht die libysche Küstenwache derzeit verschiedenen Milizenführern, die teilweise - nach Medieninformationen - selbst an Schlepperaktivitäten, Schmuggel, Menschenhandel und Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind