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SPD
• 17.02.2020

(...) Die Rechtsabteilung der Innenbehörde hat die Allgemeinverfügung als rechtlich unbedenklich eingestuft und sie wurde auch mit der damaligen Leitstelle für die Gleichberechtigung der Frau abgestimmt. Die Vertreterin dieser Stelle sah in dem Verbot "keinerlei Diffamierung der Frau, sondern im Gegenteil eine vernünftige Schutzmaßnahme für die Frauen beiderlei Gruppen." (...)

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SPD
• 06.02.2020

(...) Mit dem Grundsatz 'Vorfahrt für das Erbbaurecht‘ in geeigneten Fällen entwickeln wir unsere Bodenpolitik sehr sozial, aber auch im Interesse städtischer Interessen und nachfolgender Generationen weiter. Mit unseren ‚Sozialtarifen‘ für Erbbauberechtigte in Eigenheimen unterstreichen wir, dass wir auf Härtefälle angesichts unserer Bodenwertentwicklung Rücksicht nehmen wollen. (...)

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SPD
• 30.01.2020

(...) Das ist jedoch nur die Grundlage. Mit dem ebenfalls noch in dieser Legislaturperiode zu verabschiedenden Klimaplan und dem Klimaschutzgesetz legen wir verbindliche Ziele und klare benannte Maßnahmen fest, um unseren Beitrag zum Erreichen des Pariser Klimaabkommens zu leisten. Dazu gehört das ehrgeizige Ziel, in Hamburg bis 2030 den CO2-Ausstoß gegenüber 1990 um 55 Prozent zu senken. (...)

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SPD
• 21.01.2020

(...) Die Entwicklung ist deutlicher Ansporn und Zustimmung für unsere Angebotsoffensive im ÖPNV und dem Ziel, mit neuen U -und S-Bahnen, mit dem Ausbau des Bussystems, des Radverkehrs und auch des Fußverkehrs mit der Förderung von Elektromobilität und Wasserstoffantrieb die Verkehrswende in Hamburg zu realisieren. (...)

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SPD
• 20.01.2020

(...) Die SPD hat in Hamburg vor zwei Jahren das größte Ausbauprogramm in der Geschichte des ÖPNV gestartet. Hier können Sie sehen, welche Verbesserungen seit Dezember 2019 gelten: https://www.hvv.de/de/ueber-uns/aufgaben-und-projekte/angebotsoffensive-im-hvv (...)

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