Warum gibt es keine Impfpflicht

Liebe Elisa, lieber Filippo,

vielen Dank für Eure Nachricht. Die Frage der Impfpflicht beschäftigt mich und meine Kolleginnen und Kollegen im Bundestag gerade sehr. Denn jede und jeder Abgeordnete wird die Entscheidung für oder gegen eine Einführung der Impfpflicht für sich persönlich treffen müssen. Dabei müssen wir viele wichtige Aspekte in Betracht ziehen, über die wir zur Zeit im Deutschen Bundestag debattieren.

Vor knapp zwei Wochen, am 26. Januar, haben wir dazu erstmals in einer Orientierungsdebatte über eine allgemeine Impfpflicht diskutiert. Zur Mitte dieses Monats rechnen wir mit ersten Entwürfen und Vorschlägen von fraktionunabhängigen Gruppen, welche dann in einer ersten Lesung beraten werden können. Derzeit ist noch unklar, ob es eine Mehrheit für eine Impfpflicht geben wird oder wie eine Impfpflicht im Detail aussehen könnte.

Daran anschließend werden diese Entwürfe dann in den Fraktionen und Ausschüssen diskutiert und gegebenenfalls Änderungsvorschläge sowie Empfehlungen ausgesprochen. Eine Abstimmung über die Impfpflicht kann im Bundestag dann frühestens im März stattfinden. Im Anschluss müsste das Gesetz dann noch im Bundesrat abgestimmt werden. Darauf folgend müsste dann allen Bürger:innen die Möglichkeit gegeben werden, in einer Übergangsphase eine Impfung nachholen zu können.

Wie Ihr seht, sind viele Schritte nötig, um eine Impfpflicht in ganz Deutschland einzuführen. Euer Anliegen werde ich in jedem Fall bei meiner Entscheidung berücksichtigen.

Ich hoffe ich konnte eure Frage mit meiner Ausführung beantworten und wünsche euch für das 2. Schulhalbjahr viel Erfolg!

Freundliche Grüße
Dorothee Martin