Sehr geehrte Frau Martin, wie viel Geld wird durchschnittlich pro Jahr vom Bund für den Straßenbau ausgegeben, wie viel davon durch die KfZ- und Mineralölsteuer finanziert?

Sehr geehrter Herr S.,

die KfZ- wie Mineralölsteuern sind nicht zweckgebunden. Die Einnahmen daraus sind Steuereinnahmen, die klassisch mit anderen Steuereinnahmen zusammengeführt werden, um daraus die Ausgaben des Bundes zu finanzieren. Die Höhe variiert natürlich jedes Jahr. Bei den KfZ-Steuern ist sie etwas konstanter und beträgt etwa 9,5 Mrd. Euro. Die Einnahmenhöhe aus der Mineralölsteuer hängt vom Verbrauch ab und schwankt entsprechend stärker. Die aktuellsten Zahlen nennen die Größenordnung von 42,2 Mrd. Euro, was für sich genommen schon verdeutlicht, dass diese Einnahmen nicht ausschließlich in Straßen fließen, sondern auch viele andere Haushaltsausgaben mitfinanzieren.

Das Thema Straßenbau und Straßenunterhalt ist mit den verschiedenen (geteilten) Zuständigkeiten von Bund, Ländern und Kommunen unglaublich komplex. Das gilt umso mehr für die finanziellen Strukturen dahinter. Auf Ihre Fragen dahingehend kann ich Ihnen insofern nur eingeschränkt antworten. Für 2024 sind beispielsweise rund 12,8 Mrd. Euro für Bundesfernstraßen, also Autobahnen und Bundesstraßen, geplant. Ein Großteil davon wird für die Instandhaltung eingesetzt und nicht für den Neubau. Die Höhe variiert, weil sie jährlich neu in den Haushaltsberatungen des Bundestags mit den Ministerien verhandelt wird.

Mit freundlichen Grüßen

Dorothee Martin