Nachdem die Bundestags-Vizepräsidentin, Frau Özoguz, jüngst auf X mit Antisemitismus aufgefallen ist, wie stehen Sie zu der CDU-Forderung nach einem Rücktritt von Frau Özoguz?
Sehr verehrte Frau Martin:
Das Bundestagspräsidium repräsentiert den Deutschen Bundestag als Verfassungsorgan.
Die von Ihnen gewählte Bundestags-Vizepräsidentin, Frau Özoguz, ist jüngst mit einem antisemitischen Tweet auf X aufgefallen, für den Sie sich jetzt nach Aussprache mit dem Ältestenrat entschuldigt hat (welt.de/politik/deutschland/article254074352/Aydan-Oezoguz-bittet-um-Entschuldigung-fuer-Gaza-Beitrag-Union-fordert-Ruecktritt.html?source=puerto-reco-2_ABC-V41.4.B_FCM_p35_extra_row).
Nachdem Sie alle nominierten Vertreter der AfD zum Schutze des Ansehens des Deutschen Bundestages einen Sitz im Bundestagspräsidium verweigert haben, ist Frau Özoguz da als Repräsentantin des Bundestages da noch haltbar, wenn man das Ansehen des Deutschen Bundestages im Blick hat? Wie ist Ihre Meinung dazu?
MfG N. R. +++
Sehr geehrter Herr R.
den entsprechenden Beitrag zu Teilen war ein Fehler. Man darf nicht auf das Leid der Zivilbevölkerung in Gaza mit einer Darstellung hinweisen, die von einer rassistischen und antisemitischen Seite kommt, die immer wieder Hass schürt.
Frau Özoguz hat sich dafür entschuldigt. Alle weiterhin Fragen bitte ich, direkt an sie zu richten.
Mit freundlichen Grüßen
Dorothee Martin
Weitere Fragen an Dorothee Martin
Ja!
Die SPD setzt sich konsequent gegen jede Form von Antisemitismus ein. Nie wieder ist jetzt!
Ich unterstütze das Engagement unseres Bundeskanzlers und unserer Außenministerin für eine friedliche Lösung des Konflikts
Als Vertreterin der Bundes bin ich Mitglied des Aufsichtsrats der Deutschen Bahn. Diese Nebentätigkeit übe ich im Rahmen der Wahrnehmung meines Mandats aus.