Frage an Doris Ahnen von Klaus W. bezüglich Familie
Sehr geehrte Frau Ahnen ,
Kostenreduzierung und gleichzeitig ein attraktives Konzept an Familienplanung. Gilt dieser Konzept auch für einkommensschwache Familien -Haushalte.
Welche Möglichkeiten sehen Sie realistisch, motivierte Kinder und Jungendliche mit sozial schwachem Hintergrund in Studium und ansruchsvolle Berufe zu integrieren
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Windolf
Sehr geehrter Herr Windolf,
Gerade für die Sozialdemokratie war es schon immer ein Anliegen, alle Kinder und Jugendlichen so zu unterstützen, dass sie unabhängig von ihrer sozialen Herkunft gerechte Bildungschancen haben. Die Ergebnisse des PISA-Ländervergleichs aus dem vergangenen Jahr haben uns bescheinigt, hier erste Erfolge erzielt zu haben.
Die frühe Förderung in den Kindertagesstätten durch das seit dem 1. Januar dieses Jahres beitragsfreie letzte Kindergartenjahr sowie die Weiterführung dieses Programms mit dem Ziel, bis 2010 zu einer generellen Beitragfreiheit zu gelangen, belegen unsere Anstrengungen gerade auch für einkommensschwache Familien.
Individuelle Förderkonzepte in allen Schularten, der Ausbau der Ganztagsschulen, Erhöhung der Mittel für die Lernmittelfreiheit um 50 %, ein Sozialfonds für das Mittagessen an Ganztagschulen, damit alle Kinder am Mittagessen teilnehmen können sowie eine ambitionierte Reform der LehrerInnen-Ausbildung, die Gebührenfreiheit für das Erststudium und das BAFöG sind nur einige Beispiele für weitergehende Maßnahmen, die uns in diesem Zusammenhang besonders wichtig sind.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihre Doris Ahnen
Weitere Fragen an Doris Ahnen
Es ist geplant, spätestens im Oktober 2024 die auf der Grundlage von valideren Daten berechneten Hebesätze (die aber immer noch letztlich nur Schätzungen sein werden) zu veröffentlichen.
Allerdings muss es den Kommunen auch 2025 möglich sein, die Hebesätze im Einzelfall so festzulegen, dass der gesetzlich vorgeschriebene Haushaltsausgleich erreicht wird.
Die Abschaffung würde eine Belastung für alle Steuerzahlerinnen und Steuerzahler im Land bedeuten, da auch in Zukunft hohe Summen in den Straßenausbau investiert werden müssen, und ist damit am Ende nichts anderes als eine Umverteilung.
der rheinland-pfälzische Gesetzgeber hat sich in dem von Ihnen angesprochenen Landesgesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2022 (LBVAnpG 2022) umfassend mit der jüngsten Alimentationsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. 2 BvL 4/18, 2 BvL 6/17) auseinandergesetzt