Frage an Doris Ahnen von Matthias S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Hallo Frau Ahnen,
sind Sie für oder gegen Studiengebühren für Langzeitstudierende, also für oder gegen ein vollständig gebührenfreies Studium, auch wenn es etwas länger dauert?
Danke und viele Grüße,
Matthias Spottbleck
(Mainz)
Sehr geehrter Herr Spottbleck,
wir treten für ein gebührenfreies Erststudium ein. Es gibt in Rheinland-Pfalz ein großzügig bemessenes Studienkonto, das mit einem Umfang der 1,75-fachen Regelstudienzeit so ausgestattet ist, dass auch individuelle Lebensentwürfen junger Menschen gerade auch im Hinblick auf die bessere Vereinbarkeit von Studium und Beruf oder Familie Rechnung getragen werden kann.
Darüber hinaus besteht im Rahmen des Studienkontenmodells die Möglichkeit, für bestimmte Fälle Bonusguthaben (z. B. bei sozialen Härtefällen oder für die Mitwirkung in Hochschulgremien) zu beantragen und dadurch die Zeit des gebührenfreien Studiums zusätzlich zu verlängern.
Und so soll es auch bleiben: In Rheinland-Pfalz ist die Bildung gebührenfrei von der KiTa bis zur Hochschule.
Mit freundlichen Grüßen
Doris Ahnen
Weitere Fragen an Doris Ahnen
Es ist geplant, spätestens im Oktober 2024 die auf der Grundlage von valideren Daten berechneten Hebesätze (die aber immer noch letztlich nur Schätzungen sein werden) zu veröffentlichen.
Allerdings muss es den Kommunen auch 2025 möglich sein, die Hebesätze im Einzelfall so festzulegen, dass der gesetzlich vorgeschriebene Haushaltsausgleich erreicht wird.
Die Abschaffung würde eine Belastung für alle Steuerzahlerinnen und Steuerzahler im Land bedeuten, da auch in Zukunft hohe Summen in den Straßenausbau investiert werden müssen, und ist damit am Ende nichts anderes als eine Umverteilung.
der rheinland-pfälzische Gesetzgeber hat sich in dem von Ihnen angesprochenen Landesgesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2022 (LBVAnpG 2022) umfassend mit der jüngsten Alimentationsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. 2 BvL 4/18, 2 BvL 6/17) auseinandergesetzt