Frage an Doris Ahnen von Hans-Peter W. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrte Frau Ahnen !
Es wird immer groß geredet was alles für die Bildung getan wird,aber Anscheinend gehört die Renovierung total maroder Klassenzimmer bzw. Schulen nicht dazu. Ich würde etwas dafür geben Ihnen einmal das Klassenzimmer meine Tochter zu zeigen.Als wir im vergangenen Jahr den ersten Elternsprechtag hatten, waren wir geschockt und entsetzt zugleich , in was für einer Baracke unser Kind jeden Tag den Unterricht ertragen muß. Die Decke ist blancker Beton mit Pappkarton beklebt um den Schall etwas zu brechen,als Bodenbelag dient ein "" Teppichboden "" aus den siebziger Jahren. Die Fenster schließen nicht mehr richtig und von den Möbeln möchte ich garnicht erst anfangen.
Wie soll da unsere Zukunft richtig und angemessen lernen. Was mich persönlich so ärgert ist, wenn ich sehe das alle nach Qualivizierten Arbeitskräften aus dem Ausland schreien,und Millionen von Euro nach Afganistan und sonst wo in die Welt gepulvert werden, und für unseren Nachwuchs im eigenen Land nichts getan wird. Vieleicht sind sie mal in Neuwied, dann schauen sie sich doch mal den Klassenraum 333 und den dazu gehörigen Gebäudetrackt der Ludwig-Erhardt Schule an. Ich freue mich auf Ihre Antwort.
Mit freundlichen grüßen Hans-Peter Waldorf
Sehr geehrter Herr Waldorf,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch. Selbstverständlich ist mir auch die räumliche Gestaltung von Schulbauten ein großes Anliegen.
Generell ist für die Sanierung von Schulgebäuden und Klassenräumen der Schulträger zuständig, also die Kommune. An Neubaumaßnahmen beteiligt sich das Land mit jährlich ca. 50 Mio. Euro.
Durch das Konjunkturpaket II (KP II) von Bund und Land war Rheinland-Pfalz zusätzlich in der Lage, Schulsanierungsmaßnahmen und auch pädagogisch notwendige Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen an rund 550 Schulen im gesamten Land mit einem Fördervolumen von 186 Millionen Euro zu unterstützen. Gestatten Sie mir in diesem Zusammenhang die Ergänzung, dass sich das Land dabei an den von den jeweiligen Schulträgern vorgelegten Prioritätenlisten orientiert hat.
Sie sehen also, dass hier bereits erhebliche Investitionen erfolgt sind. In der Tat liegen aber noch weitere Anstrengungen vor uns.
Mit freundlichen Grüßen
Doris Ahnen
Weitere Fragen an Doris Ahnen
Es ist geplant, spätestens im Oktober 2024 die auf der Grundlage von valideren Daten berechneten Hebesätze (die aber immer noch letztlich nur Schätzungen sein werden) zu veröffentlichen.
Allerdings muss es den Kommunen auch 2025 möglich sein, die Hebesätze im Einzelfall so festzulegen, dass der gesetzlich vorgeschriebene Haushaltsausgleich erreicht wird.
Die Abschaffung würde eine Belastung für alle Steuerzahlerinnen und Steuerzahler im Land bedeuten, da auch in Zukunft hohe Summen in den Straßenausbau investiert werden müssen, und ist damit am Ende nichts anderes als eine Umverteilung.
der rheinland-pfälzische Gesetzgeber hat sich in dem von Ihnen angesprochenen Landesgesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2022 (LBVAnpG 2022) umfassend mit der jüngsten Alimentationsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. 2 BvL 4/18, 2 BvL 6/17) auseinandergesetzt