Frage an Doris Ahnen von Claudia K. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Ahnen,
Kinder und Jugendliche werden immer dicker. Die meisten Kinder gehen ohne Frühstück aus dem Haus; u. a. auch meine beiden Söhne. Wie die meisten anderen Menschen auch haben Kinder eben erst in der Pause Appetit und essen dann - hoffentlich - ihr mitgebrachtes Pausenbrot. Aber es besteht auch die Gefahr, dass sie sich stattdessen lieber am Schulkiosk bedienen, wo es natürlich leckerere Dickmacher gibt. Jetzt meine Frage: Warum ist es den Schulen nach wie vor gestattet, diese Kioske zu betreiben bzw. ungesunde Nahrungsmittel zu verkaufen? Es kann doch nicht sein, dass der Hausmeister oder z. T. die Schülergemeinschaft selbst damit Geld verdient, dass sie den Schülern Kioskkram verscherbeln!?
Mit freundlichen Grüßen
Claudia Kring
Sehr geehrte Frau Kring,
natürlich gibt es die Möglichkeit, zu verhindern, dass in den Schulen "Kioskkram verscherbelt" wird. Das rheinland-pfälzische Schulgesetz hat in § 105 festgelegt, dass Art und Umfang des Angebots an Speisen und Getränken in unseren Schulen nur im Einvernehmen mit dem Schulelternbeirat festgelegt werden kann. Über Ihren Schulelternbeirat haben Sie damit eine wirksame Möglichkeit, für ein gesundes Angebot im Schulkiosk zu sorgen.
Mit freundlichen Grüßen,
Doris Ahnen
Weitere Fragen an Doris Ahnen
Es ist geplant, spätestens im Oktober 2024 die auf der Grundlage von valideren Daten berechneten Hebesätze (die aber immer noch letztlich nur Schätzungen sein werden) zu veröffentlichen.
Allerdings muss es den Kommunen auch 2025 möglich sein, die Hebesätze im Einzelfall so festzulegen, dass der gesetzlich vorgeschriebene Haushaltsausgleich erreicht wird.
Die Abschaffung würde eine Belastung für alle Steuerzahlerinnen und Steuerzahler im Land bedeuten, da auch in Zukunft hohe Summen in den Straßenausbau investiert werden müssen, und ist damit am Ende nichts anderes als eine Umverteilung.
der rheinland-pfälzische Gesetzgeber hat sich in dem von Ihnen angesprochenen Landesgesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2022 (LBVAnpG 2022) umfassend mit der jüngsten Alimentationsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. 2 BvL 4/18, 2 BvL 6/17) auseinandergesetzt