Frage an Doris Ahnen von Klaus H. bezüglich Kultur
Sehr geehrte Frau Ahnen,vielleicht ist Ihnen der Begriff "nichtkommerzielles Lokalradio" ja bekannt; es handelt sich um staatlich unterstützte Radiostationen, bei denen Bürger und Bürgerinnen das Programm gestalten, um die Meinungsvielfalt öffentlich zu machen.
In Rheinland/Pfalz gibt es solche Radiostationen im Gegensatz zu Hessen nicht (in Wiesbaden sendet die Rheinwelle ein solches Programm).
Nach meiner Meinung sollten solche Radiostationen auch in Rheinland/Pfalz lizensiert und staatlich unterstützt werden.
Wie stehen Sie dazu?
Sehr geehrter Herr Hecker,
vielen Dank für Ihre Mail. Ich gehe davon aus, dass mit der ausführlichen Antwort meiner Kollegin Ulla Brede-Hoffman Ihre Frage beantwortet ist.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Doris Ahnen
Weitere Fragen an Doris Ahnen
Es ist geplant, spätestens im Oktober 2024 die auf der Grundlage von valideren Daten berechneten Hebesätze (die aber immer noch letztlich nur Schätzungen sein werden) zu veröffentlichen.
Allerdings muss es den Kommunen auch 2025 möglich sein, die Hebesätze im Einzelfall so festzulegen, dass der gesetzlich vorgeschriebene Haushaltsausgleich erreicht wird.
Die Abschaffung würde eine Belastung für alle Steuerzahlerinnen und Steuerzahler im Land bedeuten, da auch in Zukunft hohe Summen in den Straßenausbau investiert werden müssen, und ist damit am Ende nichts anderes als eine Umverteilung.
der rheinland-pfälzische Gesetzgeber hat sich in dem von Ihnen angesprochenen Landesgesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2022 (LBVAnpG 2022) umfassend mit der jüngsten Alimentationsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. 2 BvL 4/18, 2 BvL 6/17) auseinandergesetzt