Frage von Stephan K. • 02.09.2023
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Antwort von Dominik Lorenzen Bündnis 90/Die Grünen • 01.10.2023
Ein Verbot der AfD kann grundsätzlich eine Option sein. Antragsberechtigt wären der Bundestag, der Bundesrat und die Bundesregierung.
Ein Verbot der AfD kann grundsätzlich eine Option sein. Antragsberechtigt wären der Bundestag, der Bundesrat und die Bundesregierung.
Die humanitäre Lage in Bergkarabach ist eine Katastrophe und die Blockade des Latschin-Korridors muss umgehend beendet werden.
Der VET wird maßgeblich vom Bund finanziert, die Köhlbrandquerung hoffentlich auch.
Die Ausweisung neuer Flächen und der Bau neuer Anlagen ist in Planung
Hamburg wird seinen Beitrag zur Energiewende beim Ausbau der Windkraftanlagen leisten
der öffentliche Raum muss fairer verteilt werden