Was werden Sie tun, um die Menschen in Bergkarabach (Arzach) vor dem aktuell stattfindenden Völkermord zu schützen? Sind Armenier:innen weniger wert als Ukrainer:innen?

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Blockade des Latschin-Korridors durch Aserbaidschan ist völlig inakzeptabel. Aserbaidschan handelt verantwortungslos und muss die Straßen sofort frei geben. Hier schließe ich mich den Forderungen der EU, von Außenministerin Annalena Baerbock und des Vorsitzenden des Europaausschusses im Bund, Anton Hofreiter, an.

Ich bin der Meinung, dass dieser seit langer Zeit schwelende Konflikt nur durch Verhandlungen gelöst werden kann, nicht durch Gewalt. Beim Treffen von Annalena Baerbock mit ihrem armenischen Amtskollegen Ararat Mirsojan kam u. a. der Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan zur Sprache. Ich schließe mich der Einschätzung von Annalena Baerbock an, dass 30 Jahre Konflikt um Bergkarabach enormes Leid und tiefe Wunden verursachten, die so tief sitzen, dass es hier keine einfache und schnelle Lösung gibt. Beide Länder müssen mit konstruktiven Schritten aufeinander zu gehen. Nur so wird es nachhaltigen Frieden und Sicherheit für alle Menschen im südlichen Kaukasus geben. Die humanitäre Lage in Bergkarabach ist eine Katastrophe und die Blockade des Latschin-Korridors muss umgehend beendet werden.

Ich unterstütze dazu die Forderungen der EU, dass der Zugang zu humanitärer Hilfe nicht politisiert werden darf und die Aktivitäten des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes (ICRC) nicht weiter beeinträchtigt werden dürfen. Das ICRC muss seine Aktivitäten vollständige wieder aufnehmen können, dies umfasst medizinische Evakuierungen und humanitäre Lieferungen. Außerdem unterstütze ich die EU-Mission, die z. B. auch Thema eines Treffens zwischen Anton Hofreiter und Botschafter Viktor Yengibaryan war, sowie das Vermittlungsangebot der Europäischen Union, welches der Hohe Vertreter Josep Borrell kommuniziert hatte.

mit freundlichen Grüßen

Dominik Lorenzen