© Andreas Weiss
Dominik Lorenzen
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Klaus-Peter S. •

ADAC-Umfrage:Hamburgs Fußgängerinnen und Fußgänger sind von E-Scootern genervt! 76 % sagen,dassE-Scooter-Fahrer sich rücksichtslos verhalten.73% stören die wild abgestellten E-Roller.Was ist zu tun?

Das sind beides altbekannte Dauerprobleme aufgrund von Rücksichtslosigkeit!Das Problem muss endlich konsequent angegangen und gelöst werden! Ohne Geldstrafen wird,s wie immer bei Disziplinlosigkeit nicht gehen!Von den überall im Fußgängerbereich herumliegenden E-Rollern gehen zweifelslos Gefahren aus.Außerdem ist das Stadtbild unangenehm gestört.Bei Autofahrern wird auch durchgegriffen.Ein Lösungsvorschlag: Gefährlich und störend herumliegende E-Roller einsammeln und in den sogenannten "Autoknast" verbringen. Die Vermieter können dann ihre E-Roller gegen entsprechend kostendeckende Aufwandsentschädigungen die E-Roller wieder abholen!So wie bei falsch parkenden Autofahrern.Ich setze auf Signalwirkung, wenn es an den Geldbeutel geht.Resignieren? Geht nicht,gibt's nicht! Handeln.

© Andreas Weiss
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr. S.

danke für Ihre Frage. Ich stimme Ihnen zu, dass achtlos abgestellte oder umgeworfene E-Scooter ein Ärgernis und eine Gefährdung darstellen, nicht zuletzt für seh- und gehbehinderte Menschen. Ihre Forderung nach Geldbußen haben wir allerdings bereits umgesetzt. 2022 wurden 7.890 Bußgeldbescheide zu Elektrokleinstfahrzeugen erteilt, die allermeisten davon aufgrund falsch abgestellter E-Scooter. Mitarbeiter*innen der Polizei und des Landesbetriebes Verkehr kontrollieren falsch abgestellte Scooter, eine sogenannte "Fußpatrouille" der Anbieter versetzt diese. Details können Sie hier nachlesen.

Wir arbeiten weiter darauf hin, dass die E-Scooter eine positive Funktion bei der Verkehrswende einnehmen können. Deshalb haben wir auch in der Bürgerschaft beschlossen, dass der Senat sich auf der Bundesebene für mehr kommunale Steuerungsmöglichkeiten gegenüber E-Scooter-Anbietern einsetzen soll.

Ich hoffe, dass ich Ihrem Anliegen gerecht werden konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Dominik Lorenzen

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