Wie beurteilen Sie die Tatsache, dass der Ukrainische Präsident Selensky am 14. Februar 2023 die 10. Gebirgsjägerbrigade nach einer Division der Hitler-Wehrmacht benannt hat? (Edelweiß)

Sehr geehrter Herr S.,

Einblick in die Beweggründe dieser Namensgebung kann Ihnen wohl nur die ukrainische Regierung geben. Mir liegt es fern, für den ukrainischen Präsidenten zu sprechen.

Aus der von Ihnen verlinkten Erklärung des ukrainischen Präsidenten lässt sich nicht herauslesen, dass die Namensgebung im direkten Zusammenhang zum Namen der der Gebirgs-Division der Wehrmacht steht. Das Edelweiß als Symbol und Abzeichen ist seit dem 19. Jahrhundert in einer Vielzahl von Verwendungsgebieten vorzufinden.

Ungeachtet dessen möchte ich abschließend betonen, dass die SPD-Bundestagsfraktion solidarisch an der Seite der Ukraine steht und Deutschland sie finanziell, humanitär, militärisch und diplomatisch unterstützt, damit die Ukraine ihr Territorium und ihre Souveränität erfolgreich gegen den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands verteidigen kann.

Vielleicht finden Sie darüber hinaus im Zusammenhang zu Ihrer Anfrage folgenden Artikel der Bundeszentrale für politische Bildung zur Kommunikationsstrategie Russlands im Krieg gegen die Ukraine interessant: https://www.bpb.de/themen/medien-journalismus/digitale-desinformation/513194/nazis-faschisten-und-gayropa/.

Mit besten Grüßen

Dirk Wiese