Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Dirk Wiese
SPD
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Frage von Marion W. •

Warum kein Asyl für Russinnen und Russen, die seit dem Beginn des Ukraine Krieges aus Opposition und Protest ihr Land verlassen haben?

Sehr geehrter Herr Wiese,

danke für die Antwort. Natürlich weiß ich, dass Deutschland bereits russische Oppositionelle, Wissenschaftler*innen und Journalist*innen aufgenommen hat. Ich meine aber nicht die öffentlich bekannten Personen, sondern die russischen Menschen, die seit Beginn des Krieges Russland freiwillig verlassen haben, weil sie gegen den Krieg in der Ukraine und das totalitäre System, unter dem sie dort lebten, sind. Sie haben aus Protest und aus Opposition Russland verlassen und leben jetzt in Ländern wir Georgien und der Türkei in schwierigen wirtschaftlichen und persönlichen Verhältnissen. Hätten Sie ihre Meinung in Russland öffentlich gemacht, hätten sie dieselben verschärften Strafen zu erwarten gehabt wie die Deserteure. Wo ist da der Unterschied? Ich weiß, dies ist kein Diskussionsforum und bitte daher lediglich, dass Sie bei Ihrer politischen Entscheidung diese freiwillig Geflüchteten nicht außer Acht lassen. Mit freundlichen Grüßen, M.W.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau W.,

wenn jemand in seinem Heimatland individuell verfolgt wird, kann diese Person in Deutschland einen Asylantrag geltend machen. Das Asylrecht gilt auch für russische Staatsbürger. Der Asylantrag kann in Deutschland gestellt werden und wird dann geprüft. Ich danke aber für Ihre Hinweise zu aktuellen Situation von geflüchteten Personen aus Russland. Ich werde Ihre Eindrücke für meine weitere Arbeit mitnehmen. Gerne können wir hierzu im Austausch verbleiben. Auf meiner Homepage finden Sie dazu meine Kontaktmöglichkeiten: dirkwiese.de/kontakt/.

Beste Grüße

Dirk Wiese

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