Warum beantworten Sie meine Fragen an Sie vom 17.6.24 nur ausweichend und die Frage zu Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild gar nicht?
In Ihrer Antwort an mich reden Sie nur über Verantwortung für dieses Land:
" Wir haben die Verantwortung dieses Land in herausfordernden Zeiten zu regieren. Das können wir besser machen. Aber weglaufen vor Verantwortung ist genau die falsche Strategie. "
Noch einmal:
1. Wie Umfragen seit über einem Jahr zeigen, hat Ihre Regierung keinen Rückhalt mehr in der Bevölkerung hat. Sie werden teilweise von über 80% der Bürger abgelehnt!
2. Bei den Europawahlen und den Kommunalwahlen wurden Ihre Regierungsparteien ganz klar abgewählt. Und das wahren Wahlen, keine Umfragen!
Ihre Regierung hat also eindeutig keinen Rückhalt in der Bevölkerung, schlimmer noch, sie wird durch die Bürger abgelehnt!
Wie können Sie da noch von Verantwortung dem Land gegenüber reden, wenn das Volk sie nicht mehr will?
Lehnen Sie und Ihre Partei Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild deshalb ab, damit sie bis ans Ende der Legislaturperiode ihre Posten behalten können?
Das Volk will es nicht.
Sehr geehrter Herr C.,
Ihre Frage habe ich mit meiner letzten Antwort bereits beantwortet. Vor Verantwortung weglaufen ist die falsche Strategie. Zur Ergänzung: Neuwahlen treten nicht allein aufgrund von schlechten Umfragewerten ein. Stattdessen sind sie an spezifische politische oder rechtliche Bedingungen geknüpft, wie etwa ein Misstrauensvotum im Parlament oder ein Rücktritt der Regierung. Dies stellt sicher, dass die Stabilität der Regierung gewahrt bleibt und Entscheidungen nicht willkürlich aufgrund schwankender öffentlicher Meinungen getroffen werden.
Beste Grüße
Dirk Wiese
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