Frage von Michael S. • 25.08.2022
Streben Sie persönlich an, die einrichtungsbezogene Impfpflicht zu verlängern, obgleich kaum Betretungsverbote ausgesprochen wurden?
Antwort von Dirk Wiese SPD • 02.09.2022
Sehr geehrter Herr S.,
im Rahmen des parlamentarischen Prozesses wird die Einschätzung der Notwendigkeit von Regelungen wie der einrichtungsbezogenen Impfpflicht am aktuellen Infektionsgeschehen fortwährend geprüft. Nach aktuellem Stand wird die Regelung zum 1. Januar 2023 auslaufen. Letztendlich wird die Pandemiedynamik in den nächsten Wochen entscheiden, ob und welche weiteren Maßnahmen erforderlich sind bzw. über den 1. Januar hinaus fortgesetzt werden.
Eine Übersicht aller vorgesehenen Corona-Maßnahmen durch das Bundesgesundheitsministerium finden Sie hier: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html#c23063
Beste Grüße
Dirk Wiese