Guten Tag Herr Wiese Wie ist das für volle EM - Rentner mit Pflegegrad 2, werden diese auch noch berücksichtigt,oder waren die 300 Euro ein Trostpflaster? Wir leiden auch durch die hohe Inflation!

Sehr geehrte Frau D.,

danke für Ihre Anfrage. Der Einsatz für eine gerechte, verlässliche und stabile Rente für alle liegt der SPD-Bundestagsfraktion sehr am Herzen. Eine auskömmliche Rente sichert nicht nur einen angemessenen Lebensstandard, sie steht auch für Wertschätzung und Respekt vor der Lebensleistung. Für uns steht aber auch fest, dass die Rente für diejenigen zum Leben reichen muss, die wegen Krankheit frühzeitig in den Ruhestand wechseln. Für rund drei Millionen Erwerbsgeminderte im Bestand haben wir spürbare Verbesserungen auf den Weg gebracht:

Die Erhöhung berechnet sich nach dem Eintritt in die Erwerbsminderungsrente. Bei einem Eintritt im Zeitraum zwischen Januar 2001 und Juni 2014 erhöht sich die Rente ab Juli 2024 um 7,5 Prozent. Für den Eintrittszeitraum Juli 2014 bis Dezember 2018 gilt eine Erhöhung von 4,5 Prozent. Diejenigen, die danach erstmalig in die Erwerbsminderung getreten sind, profitieren bereits von vergangenen Rentenerhöhungen.

Darüber hinaus haben wir uns zusammen mit unseren Ampel-Koalitionspartnern eine Reihe an Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Bürger:innen in diesen aktuell schwierigen Zeiten so gut wie möglich zu entlasten. Wir tun alles dafür, dass Energie bezahlbar bleibt und alle gut durch den Winter kommen. Mit Preisbremsen für Strom, Gas, und Wärme, drei Entlastungspaketen mit einem Volumen von fast 100 Milliarden Euro und einem umfassenden Abwehrschirm von 200 Milliarden Euro federn die wirtschaftlichen Folgen für Bürger:innen ab.

Als Teil der Entlastungen haben wir die Mehrwertsteuer für den Gasverbrauch und auf Fernwärme von 19 auf 7 Prozent gesenkt. Die EEG-Umlage beim Stromverbrauch ist vollständig abgeschafft worden. Damit entfielen beim Strompreis 3,7 Cent je Kilowattstunde. Zudem haben wir das Wohngeld reformiert und den Kreis der Anspruchsberechtigten deutlich erweitert. Zuvor haben wir Wohngeld-Haushalte bereits mit zwei Heizkostenzuschüssen unter die Arme gegriffen. Arbeitslosengeld II haben wir mit dem Bürgergeld ersetzt und den Regelbedarf auf 502 Euro nach oben angepasst. Künftig werden die Regelbedarfe schneller an die Inflation angepasst.

Als SPD-Bundestagsfraktion werden wir uns auch weiterhin dafür einsetzen, dass wir zusammen die Krise meistern und niemand alleine zurückgelassen wird.

Beste Grüße

Dirk Wiese