Auf Drohnenfrage haben Sie als Antwort gebeten, sich mit Fragen bzgl. bewaffneter Drohnen an Ihre/n zuständige/n Bundestagsabgeordnete/n zu wenden. Sind Sie nicht dem gesamten Volk verpflichtet?
Sehr geehrter Herr S.
ihr zuständiger Wahlkreisabgeordneter wird Ihnen eine adäquate Antwort geben können. Diese Form der Arbeitsteilung ist im Deutschen Bundestag bzw. in den Fraktionen durchaus üblich. Bis dahin empfehle ich Ihnen den Abschlussbericht der SPD-Projektgruppe zur Frage der Bewaffnung von Drohnen, welche sie unter dem folgenden Link finden: https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Sonstiges/20211012_Bericht_PG_Drohnen.pdf
In diesem Sinne verbleibe ich mit den besten Grüßen,
Dirk Wiese
Weitere Fragen an Dirk Wiese
Es geht mir um eine starke SPD. Eine SPD, die gemeinsam gewinnen will. Und Friedrich Merz verhindert.
Zurzeit führen wir Gespräche mit Grünen und CDU/CSU, um zu identifizieren, ob und welche bedeutsamen Projekte und dringlichen Vorhaben bis zur Neuwahl am 23. Februar 2025 noch gemeinsam beschlossen werden könnten. Der Prozess dauert gegenwärtig an. Ob das von Ihnen angesprochene Vorhaben Teil eines Gesamtpaketes sein wird, steht derzeit noch nicht fest. In Bezug auf die politischen Positionen von FDP und CDU/CSU ist es aber sehr schwierig.
Ich werde Bundeskanzler Olaf Scholz das Vertrauen aussprechen.
Wir stehen weiterhin zu einer evidenzbasierten Drogenpolitik und setzen auf sachliche Diskussionen sowie wissenschaftliche Erkenntnisse, um langfristig tragfähige Lösungen zu schaffen.