Das Bild zeigt einen Mann mit grauen Haaren, Brille, glatt rasiert und einem leichten Lächeln
Dirk-Ulrich Mende
SPD
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Frage von Karola B. •

Setzen Sie sich für die Verkleinerung des Bundestages ein ?

Sehr geehrte Herr Mende,
wir haben den größten Bundestag in Europa. Die beschlossenen Wahlrechtsreform sorgt nicht für weniger Abgeordnete. Es ist eine Mogelpackung und sorgt für Frust bei den Wählern.

Das Bild zeigt einen Mann mit grauen Haaren, Brille, glatt rasiert und einem leichten Lächeln
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Frage bzw. Feststellung. Tatsächlich bin ich ebenso wie Sie enttäuscht, dass es nicht gelungen ist, eine echte Wahlrechtsreform auf den Weg zu bringen und die Parlamentssitze zu begrenzen. Als Jurist, der sich im Studium intensiv mit den Grundlagen unseres Wahlrechts und den demokratischen Grundregeln unseres gemischten Systems  von Verhältniswahl und Mehrheitswahl beschäftigt hat, kann ich die Schwierigkeiten zwar nachvollziehen, bleibe aber bei meiner Überzeugung, dass man das hätte besser regeln können. Nun habe ich den Anspruch an den kommenden Bundestag, dass er das Problem schnell angeht und zügig löst. Eine weitere Verschiebung darf es nicht geben! 

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Dirk-Ulrich Mende
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