Beendigung der Maßnahme betrefend Covid 19?
Sehr geehrter Herr Mende,
Herr Mende, was für Pläne haben Sie um im fallen Ihrer Wahl zum Bundestagsabgeordnete für die Beendigung der Maßnahme betrefend Covid 19?
M.R.D.
Sehr geehrter Herr Michel R. D.,
die Frage kann so nicht beantwortet werden. Entscheidend ist, dass sich noch mehr Menschen impfen lassen, als das bisher getan haben. Nur so bekommen wir die Pandemie in den Griff und können dann auch die Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung wieder aufheben. Schon jetzt haben der Bund und insbesondere das Land Niedersachsen in der entsprechenden Verordnung Möglichkeiten geschaffen Landkreis bezogen auf die entsprechenden Inzidenzzahlen zu reagieren.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk-Ulrich Mende
Weitere Fragen an Dirk-Ulrich Mende
Würden Sie mich nur auf der Gefühlsebene anfragen, wäre meine Antwort leicht und schnell: da würde ich ein Verbotsverfahren sofort unterstützen.
Die SPD spricht sich für eine Rentenversicherung aus, bei der auch Selbständige und Beamte einbezogen werden. Dafür braucht man aber andere Mehrheiten.
Ob die Erkenntnisse schon für einen Verbotsantrag ausreichend sind, ist zu überprüfen und nachzufragen.
Vorgesehen ist, dass bis zum 31.März 2024 eine Arbeitsgruppe einen THC Grenzwertfür das Führen von KFZ im Straßenverkehr vorschlagen soll. Die Festschreibung soll anschließend durch den Gesetzgeber erfolgen.