Frage von Hans Werner K. • 21.09.2009
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 24.09.2009

(...) Wir wollen keinesfalls ein Flickwerk, wie es uns unter Rot-grün bei den Arbeitsmarktreformen und unter Schwarz-rot beim Gesundheitsfonds geboten wurde. Wir werden auch verfassungsrechtliche Bedenken nicht ignorieren, damit nicht das Bundesverfassungsgericht die Korrektur von Gesetzen, wie mehrfach unter der großen Koalition geschehen, anmahnen muss. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 24.09.2009

(...) Die FDP verfolgt grundsätzlich das Ziel, arbeitsuchende und arbeitslose Menschen so schnell wie möglich in Arbeit zu bringen, damit sie selbst zu ihrem Lebensunterhalt beitragen können und nicht länger von Transferleistungen abhängig sind. Die Dauer der Arbeitslosigkeit sollte verkürzt und die Vermittlung in Beschäftigung beschleunigt werden. (...)

Frage von Jürgen S. • 18.09.2009
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Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 24.09.2009

(...) Wir wollen die Wende hin zu erneuerbaren Energien. Bis dahin werden wir aber saubere Kohlekraftwerke und die Nutzung der bestehenden sicheren Kernkraftwerke als Brückentechnologie brauchen. Langfristig strebt die FDP eine C02-neutrale Energieproduktion an. (...)

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