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SPD
• 02.02.2007

(...) Mittelfristig wird auch dieser Rohstoff auf den Weltmärkten knapp und damit in der Beschaffung um ein vielfaches teurer werden. Es liegt somit auf der Hand, dass der einzig vernünftige Weg sein kann, sich auf Zukunftstechnologien und heimische Ressourcen, auf Energieeffizienz und Erneuerbare Energien zu konzentrieren. (...)

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SPD
• 12.01.2007

(...) Eindeutige Mehrheitsverhältnisse würden Regierungsbildung und Herbeiführung von Entscheidungen beträchtlich vereinfachen und wären von daher natürlich sehr wünschenswert. In der derzeitigen großen Koalition unterliegen diese Prozesse ja zumeist langwierigen, aufwendigen Verhandlungen und ich gebe Ihnen auch darin Recht, dass diese wohl oftmals für die Bürgerinnen und Bürger nicht durchsichtigen Entscheidungsfindungen ein Grund für die Entstehung von Politikverdrossenheit sein können. (...)

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SPD
• 15.09.2005

Sehr geehrter Herr Klug,

vielen Dank für Ihre Frage. Das Thema Föderalismus ist seit dem Scheitern der Kommission leider in den Hintergrund geraten. Auch im aktuellen Wahlkampf findet dieses wichtige Thema kaum Beachtung.

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