Frage an Dirk Becker von Markert, A. bezüglich Gesundheit
Wo sehen Sie noch Einspar-Möglichkeiten auf dem Gesundheitssektor?
Sehr geehrte Frau Markert,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Einsparungen im Gesundheitssektor.
Unser Gesundheitswesen gehört zu den besten der Welt. Jeder erhält notwendige medizinische Leistungen auf der Höhe des medizinischen Fortschritts. Mit der Gesundheitsreform haben wir die gesetzliche Krankenversicherung zukunftsfähig gemacht. Jetzt gilt es, die langfristige Finanzierung unseres Gesundheitswesens zu sichern. Der medizinische Fortschritt und der veränderte Altersaufbau der Gesellschaft erfordern nicht weniger, sondern mehr Solidarität, aus der sich niemand ab einer bestimmten Einkommensgrenze verabschieden darf.
Für ein stabiles Gesundheitswesen muss man stets die Einnahmen- und die Ausgabenseite betrachten. Auf der Einnahmeseite will die SPD die Krankenversicherung zu einer Bürgerversicherung weiterentwickeln, in der gesetzliche und private Krankenversicherung nebeneinander Bestand haben. Dabei gilt, dass jeder versichert sein muss. Auch Gutverdienende, Beamte, Selbständige und Politiker werden in die solidarische Krankenversicherung einbezogen. Jede Kasse muss jeden und jede ohne Ansehen des Risikos versichern. Niemand wird ausgegrenzt. Auch kranke und behinderte Menschen können wählen. Und am wichtigsten: Es bleibt beim heutigen gesetzlichen Leistungskatalog. Damit zahlt weiterhin jeder entsprechend seiner Leistungsfähigkeit ein. Die Beiträge zur Bürgerversicherung richten sich wie bisher nach dem Einkommen – bei Löhnen, Gehältern und Renten. Die Beitragsbemessungsgrenze bleibt bestehen. Zukünftig werden auch Kapitalerträge zur Finanzierung herangezogen. Freibeträge schonen Durchschnittsersparnisse. Mieten und Pachten bleiben beitragsfrei. Darüber hinaus wird die beitragsfreie Familienversicherung erhalten bleiben. In der Bürgerversicherung sind im bisherigen Umfang Familienmitglieder ohne Einkommen mitversichert. Das Nebeneinander von gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen wird in einen Wettbewerb um die beste Versorgung umgewandelt. Die Bürgerversicherung wird unser Gesundheitssystem gerechter machen. Sie ist eine Entscheidung für die Stärkung des Zusammenhalts in der Gesellschaft. Gesunde sorgen für Kranke, Junge für Alte, Alleinstehende für Familien, Gutverdienende für die, die weniger haben.
Die Ausgabenseite ist bei der Gesundheitsreform 2003 bereits beachtet worden. So sind beispielsweise die Ausgaben für Arzneimittel mit der Reform 2003 enorm begrenzt worden und haben zu einer Senkung des Krankenversicherungsbeitrages geführt, wenngleich auch nicht in dem Maße wie wir das erhofft hatten.
In diesem Sinne werden wir im Interesse aller Beteiligter auch künftig alle Maßnahmen ergreifen, die erforderlich sind, um die Ausgabenentwicklung in der gesetzlichen Krankenversicherung zu stabilisieren. Wir werden darauf achten, dass dies nicht einseitig zu Lasten Einzelner geht. Gleichzeitig appellieren wir in diesem Zusammenhang an die Partner der Selbstverwaltung ebenso wie an alle anderen Beteiligten, insbesondere hinsichtlich der Ausgabenentwicklung im Arzneimittelbereich ihren Beitrag zu einer Stabilisierung zu leisten.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Becker
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