Dietmar Nietan

Der Schienenverkehr ist ein Schwerpunkt unserer verkehrspolitischen Agenda

Mit dem Ansteigen des CO2-Preises werden wir für weitere sozial gerechte Ausgleichsmaßnahmen sorgen.

(...) Eine Reform war mit unserem Koalitionspartner in dieser Legislaturperiode aber leider nicht zu machen (...)

(...) Durch die Umsetzung der EU-Richtlinie legen wir die Anforderungen an die Barrierefreiheit einheitlich fest (...)

(...) Eine solche Regelung und eine humanere Flüchtlingspolitik, wie sie sich die SPD vorstellt, ist bisher leider an der CDU gescheitert.  (...)

(...) Ich bin froh Ihnen mitteilen zu können, dass sich die SPD durchsetzen konnte und es keine Abwrackprämie geben wird. (...)