Portrait von Dietmar Bartsch
Dietmar Bartsch
DIE LINKE
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Frage von Uwe M. •

Was haben Sie für Erfahrungen mit Lobbyismus und Transparenz in der Politik und ihrer Partei gemacht? Sind Sie offen für das, was u.a. abgeordnetenwatch.de so macht, unterstützen Sie selber das?

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr M.,

Transparenz ist in der Politik das A und O, eine Grundvoraussetzung für Vertrauen.

Wie Sie meinem Profil hier auf abgeordnetenwatch.de entnehmen können, ist es mir ein Anliegen jede Frage der Bürgerinnen und Bürger möglichst umfassend zu beantworten.

Lobbyismus ist der Politik systemimmanent. Das ist per se nichts Anrüchiges, geht es doch in der Demokratie gerade um den Wettbewerb von Ideen und darum, Mehrheiten zu erreichen.

Problematisch wird es, wenn es keine Transparenz gibt oder gar Gesetze missachtet werden. Selbstverständlich gibt es auch Grauzonen, denken Sie an gesponserte Parteitage oder Parteispenden von Konzernen. Daran ist nichts illegal, gleichwohl sollte jedem klar sein, dass hier der Versuch unternommen wird, Interessen mit Hilfe von Geld durchzusetzen.

Ich bin froh, dass meine Partei die einzige Partei im Deutschen Bundestag ist, die im Grundsatz Unternehmensspenden nicht annimmt und sich bspw. Parteitage nicht sponsern lässt.

Freundliche Grüße,

Dr. Dietmar Bartsch

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