Frage an Dietmar Bartsch von Karin K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Ich grüße Sie!
Ich bin sehr besorgt über die Strategie der Bundesregierung mit dem Coronavirus, d.h.mit dem Maßnahmen, die zu Existenznöten vieler Bürger führt. Ich vermisse die eindeutige position der Linken!!!
Sehr geehrte Frau Kraushaar,
herzlichen Dank für Ihr Schreiben.
Die Corona-Pandemie hat eine beispiellose Krise ausgelöst, die in der Konsequenz Menschen in ihrer Existenz bedroht. Die weitere Ausbreitung des Virus muss zwingend verlangsamt werden. Dies ist in den letzten Wochen durchaus gelungen. Allerdings zu einem hohen Preis: Grund- und Freiheitsrechte sind massiv eingeschränkt worden und die wirtschaftlichen Folgen des Lockdowns sind immens.
Meine Fraktion hat deshalb von Beginn an sehr darauf geachtet, dass die Hilfsmaßnahmen möglichst viele Menschen erreichen. Wir haben einige Maßnahmen der Bundesregierung unterstützt, aber auch darüber hinausgehende Hilfen gefordert, sei es beim Kurzarbeitergeld - wo die Koalition auf unseren und den Druck der Gewerkschaften nunmehr nachgebessert hat - oder bei den Hilfen für kleine Selbstständige bspw. in der Gastronomie.
Unsere Position ist klar: Maßnahmen um das Virus einzudämmen, dürfen nur so lange wie nötig aufrechterhalten bleiben und müssen so schnell wie irgend möglich wieder enden. Wenn das Virus schon die Gesundheit aller bedroht, darf es doch die Existenz von niemandem in diesem Land vernichten. Darauf werden wir weiter sehr zu achten haben.
Freundliche Grüße
Dr. Dietmar Bartsch
Weitere Fragen an Dietmar Bartsch
Dass deutsche Soldaten in der Ukraine sein sollen, ist mir nicht bekannt. Das wäre auch keinesfalls gutzuheißen.
Wenn ein entsprechende Antrag im Deutschen Bundestag zur Abstimmung gestellt wird, werde ich selbstverständlich zustimmen.
es gibt m.E. keine Alternative zu Verhandlungen. Ja, Putin hat diesen grausamen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine gestartet - aber wir müssen verhandeln, auch mit ihm, denn militärisch ist dieser Krieg für keine Seite zu gewinnen. Das Leid und das Sterben müssen gestoppt werden.
Die Boden-Boden-Raketen des Typs 9K720 Iskander, gemeinhin Iskander-Raketen genannt, können laut allgemein verfügbaren Angaben 500 Kilometer weit fliegen. Größere Reichweiten wurden immer wieder behauptet, aber so nie getestet.