Frage an Dietmar Bartsch von Reinhard R. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Bartsch,
den nun freigegebenen Daten entnehme ich, dass Sie als Geschäftsführer neben Ihrer Abgeordnetendiät ein weiteres Einkommen von bis zu 3500 Euro beziehen. Ich möchte nicht kleinlich erscheinen. Dass Sie vor Ihrem Einzug in den Bundestag für Ihre Arbeit als Geschäftsführer der Partei bzw. des Verlages ein Gehalt beziehen mussten, ist eine klare Sache. Auch Ihre Vorgänger ohne Mandat (Uwe Hiksch und Rolf Kutzmutz) werden das sicher so gehändelt haben.
Meine Frage:
Beim DGB ist es üblich, dass Angestellte nur ein Teilzeitgehalt bekommen, während sie politische Mandate wahrnehmen (zB Klaus Ernst) oder ihr Beschäftigungsverhältnis ruhen lassen (zB Ramelow). Wie wird dies bei der Linkspartei gehändelt?
Bisher kannte ich nur zahlreiche Spendenaufrufe, weil die Partei immer knapp bei Kasse war. Dem bin ich im Rahmen meiner wirtschaftlichen Verhältnisse immer gefolgt.
Sehr geehrter Herr Reinhard Rupsch,
zunächst bitte ich um Nachsicht, dass ich urlaubsbedingt Ihre Frage erst heute beantworte.
Wie Sie richtig beschreiben, erhalte ich neben meiner Abgeordnetendiät als Bundesgeschäftsführer ein weiteres Einkommen. Dieses beträgt seit meiner Wahl im Dezember 2005 monatlich 1700 Euro brutto und ist ein Ausgleich für tatsächliche zusätzliche Aufwendungen, die ich als Bundesgeschäftsführer monatlich habe.
In den Jahren als MdB und Bundesgeschäftsführer bis 2002 erhielt ich keine zusätzlichen Einkünfte. Das entsprach der damaligen Beschlusslage, für die ich im Übrigen als Schatzmeister der PDS wesentlich verantwortlich war.
Im Jahre 2002 musste ich dann selbst die Erfahrung machen, dass ich nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag und dem Amt des Bundesgeschäftsführers - damals wie gesagt ohne Einkommen - nicht einmal ein Anspruch auf Arbeitslosengeld hatte, wenn das auch bei mir bedeutungslos war.
Meine damaligen Nachfolger respektive heutigen Vorgänger haben jeweils ein entsprechendes Gehalt gemäß der Vereinbarung mit der PDS erhalten, was natürlich deutlich höher war.
Seit der Wahl im Jahre 2005 sind die Einkünfte wie oben genannt festgesetzt, im Übrigen in Anlehnung der Regelungen unserer Bundestagsfraktion. Ich hoffe, dass ich Ihre Frage damit beantworten konnte.
Mit freundlichen Grüßen
Dietmar Bartsch
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