Frage an Dietmar Bartsch von Michael E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Eschen,

danke für Ihre Anfrage vom 5. Juli 2009.

Im Bundestag grundsätzlich namentlich abzustimmen, ist kein Problem. Mittels funktionierender technischer Lösungen wäre dies denkbar.

Ich teile Ihre Auffassung, dass die Bürgerinnen und Bürger das Recht haben, zu wissen, wie die gewählten Abgeordneten sich bei den Abstimmungen im Bundestag verhalten.
Insofern ist es gut, dass es die Möglichkeit gibt, dass auf Antrag von Fraktionen oder von fünf Prozent der anwesenden Abgeordneten namentliche Abstimmungen stattfinden müssen.

Die Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag hat von diesem Recht mehrfach Gebrauch gemacht. Insbesondere dann wenn Abstimmungsergebnisse zu erwarten waren, die deutlich im Widerspruch zur Mehrheitsmeinung der Bevölkerung in unserem Land stehen und wo Interessen der Menschen in den neuen Bundesländern verletzt werden.

Eine Übersicht ausgewählter namentlicher Abstimmungen finden Sie unter http://www.linksfraktion.de/namentliche_abstimmungen.php .

Wir werden auch künftig namentliche Abstimmungen beantragen, weil wir wollen, dass die Menschen in diesem Land erfahren, wie die Abgeordneten des Bundestages abstimmen.

Die Ergebnisse aller namentlichen Abstimmungen sind unter http://www.bundestag.de/parlament/plenargeschehen/abstimmung/index.html nachzulesen.

Nicht nur zum Wahltag sondern jederzeit, sollten Wählerinnen und Wähler prüfen, wie stimmen Abgeordnete im Bundestag ab. Die Plattform abgeordnetenwatch.de ist eine gute Möglichkeit, die Abgeordneten dazu zu bringen, "Farbe zu bekennen".

Freundliche Grüße

Dr. Dietmar Bartsch