Warum wird sich einseitig auf Bundeswehr/Rüstung und die Migrationsfrage fixiert, wo andere Themen so viel wichtiger wären, wie z.B. Friedensverhandlungen, Umwelt-Krise, Bildung, Gesundheit?
Die Grünen sind als Friedenspartei groß geworden und Petra Kelli war mein Idol.
Jetzt schaudert mich vor Ihrer "werteorientierten" Außenpolitik, Diplomatie ist nicht, dass andere sich an unseren Werten zu orientieren haben. Die Belange des globalen Südens und unserer Bevölkerung bleiben außer Acht, weil zu viel Geld in die Rüstung fließt. Es fehlt für den Erhalt unseres Planeten. Wir sitzen alle in einem Boot und es ist 2 vor 12.
Ich bin enttäuscht vom grünen Wandel.
Weitere Fragen an Dieter Janecek
Nun ist dieser Auszahlungsmechanismus vorhanden.
Da Volksentscheide auf Bundesebene aus unserer Sicht nicht grundsätzlich den Diskurs in der Gesellschaft fördern, sondern durch Polarisierung auch die Spaltung der Gesellschaft verstärken können, haben wir uns dagegen entschieden
Sobald der Gruppenantrag für ein AfD-Verbotsverfahren vorliegt, werde ich mich intensiv mit dem Antrag beschäftigen und die verschiedenen Argumente für einen solchen Antrag abwägen
Der Beitrag für die Krankenkasse für freiwillig Versicherte ergibt sich aus dem Einkommen und nicht aus dem Vermögen. Bei freiwillig Versicherten ist das Arbeitseinkommen nicht die alleinige Grundlage, sondern es wird die "gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit" herangezogen.