Werden Sie Klimageld auszahlen?
Sehr geehrter Herr Janecek,
Ab 2027 tritt das ETS2 in Kraft. Dann werden fossile Brennstoffe für Kraftfahrzeuge und die Gebäudeheizung deutlich teurer. Für viele Menschen in Deutschland, insbesondere für Geringverdiener, werden diese Preiserhöhungen schwer zu verkraften sein. Wie beabsichtigen Sie, diese Auswirkungen abzufedern?
Soweit ich informiert bin, hat das Finanzministerium bereits einen Auszahlungsmechanismus vorbereitet. Wären Sie bereit, ein Klimageld einzuführen, ähnlich dem Modell in Österreich? Falls ja, welcher Anteil des Einkommens aus der CO2-Bepreisung würden Sie dabei den Bürgern zukommen lassen?
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Frage an Herrn Janecek! Genau, das Finanzministerium musste erst einen Auszahlungsmechanismus vorbereiten. Nun ist dieser Auszahlungsmechanismus vorhanden. Wir setzen uns dafür ein, dass die Einnahmen der CO₂-Bepreisung des Gebäude- und Verkehrssektors für sozial gerechten Klimaschutz ausgeben werden. Das heißt konkret, dass ein Großteil dieser Einnahmen als sozial gestaffeltes Klimageld an Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen ausgezahlt wird. Für Menschen mit geringen Einkommen werden die CO₂-Kosten durch das Klimageld in den meisten Fällen damit mehr als ausgeglichen. Das Klimageld soll dann gleichmäßig mit den Einnahmen aus der CO₂-Bepreisung steigen.
Mit freundlichen Grüßen
Team Janecek
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