Sehr geehrter Herr Janecek, was tun Sie um den Fernverkehr klimafreundlicher zu gestalten? Was ist mit Tempolimit 120 auf Autobahnen? BahnCard 100 (steurlich) vergünstigen?

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Frage an Dieter Janecek, die wir gerne für ihn beantworten möchten.

Ihr Anliegen, den Fernverkehr klimafreundlicher zu gestalten, unterstützt Herr Janecek vollumfassend. Mit Blick auf Deutschlands CO2-Emissionen im Verkehrssektor muss die Reduzierung deutlich schneller geschehen, als das bisher passiert. Das von Ihnen zitierte Gutachten des Umweltbundesamtes zeigt zudem einmal mehr die Potentiale zur CO2-Einsparung durch ein Tempolimit auf. Wie Sie wissen, haben wir Grünen die Einführung eines Tempolimits in den Koalitionsverhandlungen mit Nachdruck gefordert aber konnten uns in der Koalition damit leider nicht durchsetzen. Wir werben jedoch weiterhin für diese Idee.

Das Tempolimit ist glücklicherweise auch nicht das einzige Mittel zur Senkung der CO2-Emissionen im Verkehrssektor und wir konnten im ersten Regierungsjahr bereits einige wichtige Fortschritte erzielen. Europaweit haben wir beschlossen, dass ab 2035 alle neu zugelassenen Pkw emissionsfrei sein werden. Umweltschädliche Subventionen wollen wir abschaffen, indem wir etwa die Dienstwagenbesteuerung sozial-ökologisch reformieren. Für Pendler*innen werden Bus und Bahn zur starken Option, weil das bundesweite 49-Euro-Ticket Verbundgrenzen aufhebt. Wir arbeiten an einer Überarbeitung der Planungs- und Genehmigungsverfahren und wollen erreichen, dass der Bund Schienenwege und Bahnhöfe als zentrale Knoten des Mobilitätssystems in den Mittelpunkt seiner Infrastrukturpolitik rückt. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, wollen wir den Schienengüterverkehr bis 2030 auf 25 Prozent steigern. Das heißt aber auch, dass ein bedeutender Anteil der Fracht auf dem Lkw verbleibt und dieser muss ebenfalls klimaneutral werden. Dafür bauen wir ein starkes und leistungsfähiges Ladesäulennetz für Lastwagen auf.

Mit freundlichen Grüßen,

Team Janecek