Portrait von Dieter Janecek
Dieter Janecek
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Ingo M. •

Die MPK will die Pandemische Lage über den 11.09.2021 weiter bestehen lassen. Wie werden Sie diesbezüglich abstimmen und warum?

Die Impfquote wird als zu niedrig empfunden. Nach den gestrigen Beschlüssen sollen die Ungeimpften mit repressiven Maßnahmen (z.B. Selbstzahlung) zum Impfen gebracht werden. Wieso kann man das nicht über Anreize machen, z.B. für Geimpfte keine Maskenpflicht, keine Registrationspflicht in der Gastronomie, etc. Was halten Sie davon?
Bei Fussballveranstaltungen dürfen bis zu 25.000 Zuschauer teilnehmen. Bei kulturellen Veranstaltungen im selben Station nur 1.500. Warum? Braucht Deutschland keine Kultur mehr?
Angstmacherei, Horrorszenarien und falsche Versprechen (z.B. von Minister Braun) und Einschränkungen sein Anfang 2020. Wie finden wir wieder zu einem normalen Leben, welche Schritte sehen Sie im politischen Handeln für notwendig? Was wollen Sie dazu beitragen? Wann verzichtet die Politik auf die Einschränkung von Freiheitsrechten? Wann hat Deutschland einen Freiheitstag verdient?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Hallo Herr Mayr, 

im Namen von Herrn Janecek versuchen wir Ihre Frage kurz zu beantworten: 

Wir haben mehrere hoch wirksame Impfstoffe zur Verfügung und alle Daten weltweit zeigen sehr eindeutig, dass Impfungen ziemlich gut schützen. Eine hohe Impfquote ist der beste und schnellste Weg in Richtung Normalität.

Wer sich aber trotz einer sehr klaren Empfehlung von Wissenschaft und Medizin nicht impfen lassen möchte, kann keinen Anspruch darauf haben, dass ihm die Solidargemeinschaft weiterhin kostenlose Tests (wir sprechen hier immerhin von Milliarden-Summen) zur Verfügung stellt. Die Weiterführung kostenloser Tests für Menschen, die sich impfen lassen könnten, es aber nicht tun, kann es nur geben, wenn es im Sinne des Pandemie-Monitoring insgesamt notwendig und sinnvoll ist. 

Unabhängig davon braucht es deutlich mehr Anstrengungen, niederschwellige Impfangebote, in Einkaufszentren, Fußgängerzonen, vor Sportstätten, am Arbeitsplatz, in Schulen und Hochschulen usw. zu ermöglichen. Insbesondere für jüngere Menschen, die oft keinen Hausarzt haben, oder für Menschen mit wenig Zeit sind solche niederschwelligen Angebote von großer Bedeutung. 

Die mangelhafte Unterstützung der Kulturbranche und die lange Zeit unklaren Rahmenbedingungen, unter den Kulturveranstaltungen stattfinden können, wird von grüner Seite seit langem kritisiert. 

mit freundlichen Grüßen

Team Janecek

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