Frage an Dieter Janecek von Toni K. bezüglich Lobbyismus & Transparenz
Was halten Sie von den Parteispenden die ihre Partei erhält ?
Denken sie Parteispenden können der Demokratie schaden ?
Warum kann ihre Partei nicht auf auf die Parteispenden juristischer Personen verzichten, ähnlich wie die Linke?
Sehr geehrter Herr Kreini,
herzlichen Dank für Ihre Frage an Herrn Janecek, die wir kurz versuchen zu beantworten: Grundsätzlich freut man sich natürlich als grünes Mitglied und als grüner Abgeordneter über Spenden. Spenden von Privatpersonen sind ja erst mal ein Zeichen für Vertrauen und Wertschätzung für die Arbeit der grünen Partei und ein Zeichen dafür, dass die Themen, für die Bündnis 90/Die Grünen eintreten, auf gesellschaftliche Resonanz stoßen. Aber zu Recht wird über das Thema Transparenz und Höhe von Spenden sowie über Firmenspenden eine für die Demokratie wichtige Debatte geführt. Im Entwurf des Wahlprogramms zur Bundestagswahl ist die Annahme von Direktspenden durch parteigebundene Abgeordnete vorgesehen, striktere Veröffentlichungsregeln, eine Beschränkung von Parteispenden auf natürliche Personen sowie ein jährlicher Höchstbetrag. Solange es keine gesetzliche Regelungen gibt, will sich Bündnis 90/Die Grünen aber im politischen Wettbewerb aber nicht schlechter stellen als die politische Konkurrenz. In der Vergangenheit haben insbesondere CDU/CSU und FDP deutlich mehr Großspenden erhalten als Bündnis 90/Die Grünen. https://de.statista.com/infografik/15030/parteispenden-ueber-50000-euro/.
mit freundlichen Grüßen
Team Janecek
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