Frage an Dieter Janecek von Markus M.
Minderheitenrechte im Bundestag
Generell intressiert mich hierzu die Position von Ihnen.
Die Fragestunde würde ich gerne etwas ausführlicher in Anspruch nehmen, da ich nicht nur ein Thema habe, was mit am Herzen liegt.
Freundliche Grüße
Markus Mischke
Sehr geehrter Herr Mischke,
die grüne Bundestagsfraktion setzt sich für eine Belebung der Fragestunde ein. Hierzu hat sie bereits letztes Jahr ein paar Vorschläge vorgelegt: https://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/fraktion/Fraktion_aktuell/14-08-xx_Regierungsbefragung_Fragestunde.pdf .
Im Herbst hat sich dann die Koalition darauf verständigt, dass künftig die Ministerinnen und Minister selbst die Fragen beantworten müssen. Ein Teilerfolg. Leider gibt es weiterhin keine Befragung der Kanzlerin. Aus grüner Sicht wäre dies - nach dem Vorbild Großbritannien - sehr wünschenswert.
Mit freundlichen Grüßen,
Team Janecek
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