Frage an Dieter Janecek von Fritz G. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Janacek,
ich lese, dass Ihnen meine "Außenansicht" in der Süddeutschen Zeitung vom 5. Juli nicht bekannt ist.
Leichten Zugang zu dem Text, dessen Lektüre ich nachdrücklich empfehle, finden Sie hier: http://www.gazette.de/Texte/Freihandelsabkommen.pdf .
Bitte erlauben Sie auch die Frage, ob die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu der im Verhandlungsmandat der EU für die TTIP geplanten "Standstill"-Klausel eine eigene, womöglich kritische Stellungnahme geben wird. In der letzten Kleinen Anfrage der Fraktion (unter den 44 Fragen) taucht dieses Thema noch nicht auf.
Mit meinen besten Grüßen:
Fritz Glunk
Weitere Fragen an Dieter Janecek
Nun ist dieser Auszahlungsmechanismus vorhanden.
Da Volksentscheide auf Bundesebene aus unserer Sicht nicht grundsätzlich den Diskurs in der Gesellschaft fördern, sondern durch Polarisierung auch die Spaltung der Gesellschaft verstärken können, haben wir uns dagegen entschieden
Sobald der Gruppenantrag für ein AfD-Verbotsverfahren vorliegt, werde ich mich intensiv mit dem Antrag beschäftigen und die verschiedenen Argumente für einen solchen Antrag abwägen
Der Beitrag für die Krankenkasse für freiwillig Versicherte ergibt sich aus dem Einkommen und nicht aus dem Vermögen. Bei freiwillig Versicherten ist das Arbeitseinkommen nicht die alleinige Grundlage, sondern es wird die "gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit" herangezogen.