Frage an Detlev Pilger von Frank K. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Karzinowski,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Hinsichtlich des Abkommens „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, kurz „TTIP“ scheiden sich die Geister. Deutschlandweit ist die Diskussion groß und die Unsicherheit spürbar. Entsprechend gestaltet sich die eigene Meinungsbildung eines jeden Bürgers und einer jeden Bürgerin als höchst schwierig.
Persönlich stehe ich dem Freihandelsabkommen äußerst kritisch gegenüber. Dies halte ich auch für angebracht, angesichts der möglichen Auswirkungen von TTIP auf lang erkämpfte politische, soziale, ökologische und ökonomische Standards in Deutschland und der gesamten EU.
Allein die allgemeinen Zweifel der Bevölkerung sprechen meiner Ansicht nach für sich. Um ein solches Abkommen breit unterstützt und effektiv in die Wege zu leiten, ist der Weg der Intransparenz und der Geheimhaltung sicher der Falsche. Jetzt, nach den nicht enden wollenden Diskussionen über private Schiedsgerichte beschwichtigend einzulenken, wird den meisten Bürgerinnen und Bürgern nicht genügen: Zu lange waren die Kernbestände der Verträge zu undurchsichtig, auch diese Tatsache führte zu den gemeinhin bekannten Spekulationen über mögliche Inhalte des Abkommens.

Trotz des Spannungszustands zwischen beiden Seiten, ist es mir wichtig, die Verhandlungen weiterhin aufmerksam zu verfolgen. Erst wenn die vollständig ausgearbeitete Version des Vertrags vorliegt, kann ich sämtliche Argumente gegeneinander abwägen und mein Wahlverhalten endgültig bestätigen.
Letzten Endes handelt es sich bei der Frage nach TTIP um eine Wertediskussion, die nicht zu unterschätzen ist und deren Folgen jeder Bürger und jede Bürgerin in Deutschland (und den USA) zu tragen hat. Um die gesamte Sachlage hinreichend beurteilen zu können, ist eine umfassende Kenntnis aller Aspekte notwendig, die das Abkommen selbst, aber auch die laufenden Verhandlungen und Verhandlungsstrategien betreffen – Stichwort Transparenz.
Daher spreche ich mich auch künftig für einen weiteren Zugang der Öffentlichkeit zu den Verhandlungen aus – allein dies halte ich für die Möglichkeit, eine solch wichtige Entscheidung ausreichend demokratisch zu legitimieren.

Ich selbst werde mich weiterhin intensiv mit den Für- und Wider-Argumenten in Bezug auf TTIP beschäftigen, um so zu einer gefestigten Meinung zu gelangen, die die Ansichten der Wählerinnen und Wähler repräsentiert.

Ich danke Ihnen nochmals herzlich für Ihre Anfrage!

Mit freundlichen Grüßen
Detlev Pilger