Frage an Detlev Pilger von Michael M. bezüglich Innere Sicherheit
Lieber Detlev,
der Teufel will es, das die politische Lage im nahen Osten vollkommen entgleist ist, und die Bundesrepublik sich wohl genötigt sieht Waffen zum Schutz ihrer Bevölkerung und Söldaten, an den Irak zu liefern und diese in die Armeegarnisonen des Irak im Norden des Landes zu liefern. Auch ich habe hier mein Bedenken doch ist hier die Verhinderung des NATO-Falls prioritär, denn IS bedroht ja bereits die Türkei. Hier stellt sich die Frage wie am effektievsten Feuerkraft, Panzerung und Körperschutz zu den nördlichen Armeeteilen der irakischen Armee kommen kann. Außerdem sollen die Waffen modern und durchschlagkräftig sein.
Hierzu eine Anregung : In Thüringen stehen hunderte von der Bundeswehr ausgemusterte Infanteriepanzer Marder herum und warten auf ihre kostenintensive Verschrottung. Noch sind diese Fahrzeuge modern und in Verbindung mit der Panzerabwehrrakete Milan in der Lage hohen Panzerschutz mit hoher Kampfkraft Beweglichkeit und Durchsetzungsvermögen auf dem Schlachtfeld zur Geltung zu bringen. Dies wird diesem Waffensystem in wenigen Jahren so nicht mehr möglich sein. D.h. es ist ein System am Rand seines Haltbarkeitsdatums, der Soldat spricht hier von erreichen des Nutzungszeitraums.
Frage : Wäre es der Bundesrepublik Deutschland nicht möglich, wenigstens im Ausrüstungsrahmen von 3-4 Bataillonen ( entspricht etwa 640 Fahrzeugen ), oder einer Brigade in den Irak zu liefern und irakische Soldaten in Muster am Gerät auszubilden ? Die Lieferung würde die Truppe finanziell kaum belasten, da die Fahrzeuge ja bereits a.D. sind. Die teure Zerlegung würde dann für den Bund entfallen. Außerdem würde es schnell gehen.
In brennender Sorge, mit freundlichen Grüßen
Michael
Lieber Michael,
ich danke Dir vielmals für deine Anregungen. Es gibt bei Waffenlieferungen gleich mehrere Probleme.
Es handelt sich um eine hitzige Region im Nordirak und die Lieferung von Waffen an die Kurden im Nordirak war aus einer dringenden Not heraus geboren. Die irakische Armee hat nie um Unterstützung gebeten, so dass es keinen konkreten Anlass gibt, die irakische Armee mit Waffen zu beliefern.
Die Lieferung an die Kurden im Nordirak war schon eine sehr riskante Entscheidung. Wir wollen mit Sicherheit nicht, dass deutsche Waffen in die Hände von IS Kämpfern kommen. Wir können jedoch aus dieser Distanz keine unmittelbare Kontrolle ausüben und sicherstellen, dass dies nicht geschieht.
Was die Türkei betrifft, ist die Lage sicherlich sehr schwierig, da tatsächlich eine Bedrohung für die Türkei herrscht. Es muss jedoch dazu erwähnt werden, dass die türkische Armee ausgesprochen gut ausgerüstet und einsatzbereit ist, aufgrund der stetig schwellenden Konflikte an den Landesgrenzen. Ich gehe davon aus, dass ein Land wie die Türkei keine Unterstützung anfordern wird.
Zudem sehen wir nun die ersten Erfolge der kurdischen Kämpfer, welche durch amerikanische Lufteinsätze unterstützt werden. Ich habe die Hoffnung, dass auch an die kurdische Bevölkerung keine weiteren Waffenlieferungen mehr nötig sein werden.
Mit besten Grüßen
Detlev Pilger, MdB
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