Frage an Detlef Müller von Andreas A.

Sehr geehrter Herr Adasch,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Sinnvollerweise muss ich in der Beantwortung nach den Themen "Fracking" und "Glyphosat" unterscheiden:

Was die Zulassung von Glyphosat angeht, so muss ich Ihnen insofern widersprechen, als dass die Auswirkungen des Pflanzenschutzmittels tatsächlich hoch umstritten sind, sprich, ob es in der gängigen Anwendung für den Menschen schädlich ist oder nicht.

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) zog im November 2015 folgende Schlussfolgerungen: „Die Substanz ist wahrscheinlich nicht genotoxisch (d.h. DNA schädigend) oder stellt eine krebserregende Bedrohung für den Menschen dar. Es wird nicht empfohlen, Glyphosat als karzinogen gemäß der EU-Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von chemischen Stoffen einzustufen.“ Damit ist eine europaweite erneute Zulassung des Wirkstoffes Glyphosat im Sommer 2016 ziemlich wahrscheinlich.

Zum Schutz von Verbrauchern und Kindern setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für ein Verbot der Anwendung von Glyphosat im Bereich von Haus- und Kleingärten sowie im kommunalen Bereich ein, außerdem für eine schrittweise Reduzierung der Anwendung von Glyphosat in der Landwirtschaft.

Im Rahmen einer namentlichen Abstimmung über einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen am 25.02.2016, nach dem die Verwendung von Glyphosat verboten werden sollte, bis das Mittel besser erforscht ist, habe ich mich aber entgegen der sonst üblichen Fraktions- und Koalitionsdisziplin enthalten: Ich halte eine Verwendung für fahrlässig, solange es noch Unklarheiten über die Risiken gibt.

In Chemnitz hat auf kommunaler Ebene der Stadtrat die Verwendung von Glyphosat bereits verboten. Hierfür habe ich mich als Stadtrat und Fraktionsvorsitzender der SPD im Chemnitzer Stadtrat auch persönlich eingesetzt. Sie sehen also, dass ich mir meiner Verantwortung sehr wohl bewusst bin.

Sie sehen also, dass ich mir meiner Verantwortung sehr wohl bewusst bin.

Was das Thema "Fracking" angeht, so stehe ich der Fracking-Technologie grundsätzlich ablehnend gegenüber. Weil Sie sich aber offenbar auf die gestrige Abstimmung beziehen, müssen Sie auch die Hintergründe der gestrigen Debatte verstehen:

LINKE und Grüne haben mit ihren Anträgen versucht die Regierungskoalition vor sich her zu treiben. Sie wollten aber die Abstimmungen über ihre Anträge ohne Debatte durchführen lassen. Dies aber lehnen wir als SPD-Fraktion unbedingt ab: Das Thema Fracking ist zu wichtig, als dass wir uns davon abhalten lassen würden, im Deutschen Bundestag unsere Meinung hierzu kundzutun. Weil die Fracking-Technologie ja bisher unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt ist (!), brauchen wir für Änderungen der Rechtslage ein gutes, ordentlich verhandeltes Gesetzesvorhaben. Es ist die Position der SPD-Fraktion, dass die bisher erlaubte Praxis (konventionelles Fracking, Erdgasförderung im Sandgestein) deutlich strenger reguliert und eingeschränkt wird, unkonventionelles Fracking (im Schiefer-, Ton-, Mergel- und Kohleflözgestein) aber bis auf weiteres komplett verboten wird. Es handelt sich um ein extrem komplexes Thema, bei dem auch Bereiche wie Umweltverträglichkeitsprüfungen, Probebohrungen etc. genau geregelt werden müssen. Mit ein paar taktisch gesetzten Anträgen wie von LINKEN und Grünen gestern im Plenum geht das nicht. Aus diesem Grund haben wir als SPD die Anträge abgelehnt, um die Arbeit an den Gesetzgebungsvorhaben fortsetzen zu können.

Mit freundlichen Grüßen
Detlef Müller, MdB