Sehr geehrter Herr Müller, Gratulation zu Bundestagsmandat und wie stellen sie sich nun ihr Beitrag in dieser Legislaturperiode in der Mobilitätswende vor, speziell in Chemnitz und Süd-West-Sachsen?

Sehr geehrter Herr P.

vielen Dank für Ihre Glückwünsche. 

Bereits in der vergangenen Legislaturperiode habe ich mich im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur für die Umsetzung der Verkehrswende eingesetzt. Mit der Umsetzung der Novelle des Personenbeförderungsrechts (PBefG), der Erhöhung der Mittel im Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in den Kommunen und Städten unseres Landes sowie der Erhöhung der Regionalisierungsmittel (RegG) haben wir in dieser Zeit auch durchaus Erfolge erzielen können. Der massive Aufwuchs bei den Investitionsmitteln in die Schienen- und Bahnhofsinfrastruktur sowie die Grundlagen für die Umsetzung des Deutschlandtaktes kommen hinzu.

Diesen Weg werde ich auch in der nun beginnenden Legislaturperiode fortsetzen und mich als Verkehrspolitiker weiter um die Stärkung der Schiene bemühen und mich für die Umsetzung des Deutschlandtaktes sowie die Erhöhung des Anteils der Schiene im Güterverkehr einsetzen. Hinzu kommt, dass wir mit der Weiterentwicklung der ÖPNV-Finanzierung vor einer großen Herausforderung stehen und zudem der motorisierte Individualverkehr klimafreundlich umgestaltet werden muss.

Für die Region Chemnitz und Südwestsachsen bedeutet das zunächst, dass wir die Umsetzung des Ausbaus und der Elektrifizierung der Strecke Chemnitz-Leipzig weiter mit Priorität vorantreiben müssen und gleichzeitig die anderen wichtigen Infrastrukturmaßnahmen für die Region, die Umsetzung der Mitte-Deutschland-Verbindung und der Sachsen-Franken-Magistrale, weiterverfolgen.

Im Bereich des Ausbaus des ÖPNV wird es darum gehen, dass wir der CVAG, der Stadt Chemnitz und den umliegenden Landkreisen ermöglichen, die neugeschaffenen Möglichkeiten für den Ausbau des ÖPNV zu nutzen. Das wird nur gelingen, wenn wir einen belastbaren und zukunftsfähigen Finanzierungsrahmen für den ÖPNV auf Bundesebene schaffen.

Wie sie sehen gibt es in den kommenden Jahren genug für mich zu tun. Ich freue mich, dass ich diese Aufgaben für meine Heimatstadt angehen kann.

Mit freundlichen Grüßen,

Detlef Müller