Frage an Detlef Müller von Dr. Eckart K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Müller,
zuerst ein Lob an Sie: Sie sind hier der einzige der Kandidaten, die man erhältz, wenn man nach der PLZ 09111 sucht, der Fragen relativ schnell beantwortet.
Nun aber zur Anfrage von Herrn Wimmer und Ihre Antwort drauf: Sprechen Sie beide in Rätseln oder verstehen Sie sich per Telepathie? Ich kann weder in Herrn Wimmers Frage eine Position zur Zuwanderungspolitik und was er speziell meint finden noch eine Aufklärung in Ihrer Antwort drauf. Um was geht es denn eigentlich? Zuwanderung umfasst viele Details, angefangen bei doppelter Staatsbürgerschaft, Asylanerkennungsgründen, Drittstaatenregelung bis zu (menschenverachtenden) Abschiebepraktiken.
Mit freundlichen Grüßen,
E. Kühne.
Sehr geehrter Herr Dr. Kühne,
zunächst mal vielen Dank für ihr Lob.
Ich bin der Meinung, dass die Bürger ganz einfach das Recht auf Information haben, dass unbedingte Recht auf Antworten auf ihre Fragen an den/die Kandidaten.
Wahlkampf darf sich aus meiner Sicht nicht auf Plakate und Faltblätter beschränken. Es geht "eigentlich" um Inhalte und Positionen, gerade bei den Direktkandidaten.
Zu Ihrer Anfrage:
Sie haben natürlich recht, das ganze Thema "Zuwanderung, Asyl, Abschiebung" ist zu komplex, als dass man es hier in paar Zeilen abhandeln könnte.
Meine Antwort an Herrn Schubert (Zuwanderung ja/nein; Integration gescheitert ja/nein) regte Herrn Wimmer zur Nachfrage an. Und meine Meinung ist eben "pro" Einwanderung/Zuwanderung, auch wenn ich weiß, dass damit viele Probleme, auch gerade in den einzelnen Wohngebieten verbunden sind.
Die Position von Herrn Wimmer dagegen war deutlich, er sprach ja von "meinen persönlichen Neigungen" und "gegen den Willen des Volkes". Deshalb auch meine klare Position zur Meinung von Herrn Wimmer.
Mit freundlichen Grüßen
Detlef Müller
Weitere Fragen an Detlef Müller
Für Reisen zwischen Berlin und Chemnitz zu den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages nutze ich ausschließlich die Bahn.
Grundsätzlich bin ich ein großer Anhänger und Verfechter unserer repräsentativen Demokratie
Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern haben wir bereits im Koalitionsvertrag festgelegt, dass wir die Informationsfreiheitsgesetze zu einem Bundestransparenzgesetz weiterentwickeln werden.
Die vom Verfassungsgericht zu schützenden Rechtsgüter sind zudem innerhalb des Grundgesetzes gemäß Artikel 79 Absatz 3 GG unveränderbar in den Artikeln 1-20 festgelegt. Alle weiteren Regelungen zur Konstitution des Verfassungsgericht regeln Bundesgesetze, wie das Bundesverfassungsgerichtsgesetz.