Frage an Detlef Müller von Martin S. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Schmidt,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich habe in der letzten Woche der Verlängerung der deutschen Beteiligung an der OEF-Mission (Operation Enduring Freedom) sowie der Mission Operation Active Endeavor (OAE) zugestimmt.
Es ist in letzter Zeit zu beobachten, dass die Taliban verstärkt aktiv sind. Leider haben sich die Angriffe in letzter Zeit auch gegen deutsche Soldaten gerichtet. Das zeigt uns, dass die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus weiterhin andauert und den Einsatz der internationalen Gemeinschaft erforderlich macht.
Wir haben das entsprechende Mandat der deutschen Beteiligung auf 13 Monate verlängert, also bis zum 15. Dezember 2009. Dann wird der neue Bundestag über den weiteren Einsatz entscheiden. Die Bundesmarine ist im Rahmen des OEF-Mandates am Horn von Afrika sowie angrenzender Seegebiete eingesetzt. Auch im Mittelmeer ist die deutsche Marine aktiv, dort im Rahmen der OAE. Künftig wird die Obergrenze des deutschen Personals für beide Missionen von 1400 auf höchstens 800 abgesenkt. Außerdem wird künftig darauf verzichtet, 100 Spezialkräfte der KSK im Rahmen von OEF bereit zu stellen. Das heißt, dass im Rahmen der OEF-Mission keine deutschen Soldaten mehr auf afghanischem Boden stationiert sind. Wir legen stattdessen den Schwerpunkt unserer Beteiligung in Afghanistan ausschließlich auf die ISAF-Mission.

Mit freundlichen Grüßen
Detlef Müller, MdB