Frage an Detlef Müller von Frank T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Müller,
anknüpfend an Ihre Beantwortung der Frage von Frau Frackowiack möchte ich
folgende Fragen an Sie richten:
1. Warum sollte sich Sinn und Wert einer Tätigkeit negativ verändern, wenn Bürger selbstständig entscheiden können, wie sie tätig werden wollen und worauf stützen Sie diese Hypothese?
2. Ist die Basis unserer Demokratie der bevormundetet Bürger, dem man nicht zutrauen kann , dass er sich selbständig in unserer Gemeinschaft einbringt?
3. Und arbeiten Sie lieber, wenn Sie kontrolliert werden oder wenn Sie in freier Entscheidung Verantwortung für Ihr Handeln übernehmen können?
4. Einige Ihrer Kollegen der Rhein-Erft SPD setzen sich mit der Idee eines Grundeinkommens auseinander, wie auf deren Webseite zu lesen ist http://www.erftkreis-spd.de/.net/QTPGPQPDZPPGKGDTVPGPPVYZ/html/14275/welcome.html
Anders als die SPD haben andere Parteien sich mit der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens auseinandergesetzt. Warum tun sich die SPD so schwer damit?
5. Können Sie näher erläutern, was Sie unter "asozialer Parallelwelt" verstehen?
Beste Grüße,
Frank Thomas
Sehr geehrter Herr Thomas,
vielen Dank für Ihre Anfrage bei „Abgeordnetenwatch.de“.
Was die Frage des Grundeinkommens betrifft, so wird in unserer Partei überwiegend die Meinung vertreten, dass ein Grundeinkommen unsozial und nicht finanzierbar ist. Die Gründe für unsere ablehnende Haltung habe ich ausführlich in meiner Antwort an Herrn Koppe dargelegt. Natürlich steht es trotzdem jeder SPD-Gruppierung/jedem Ortsverein frei, sich Gedanken zu machen, interessante Themen anzupacken und dies auch zur Diskussion zu stellen, dies ist Ausdruck einer lebendigen Diskussionskultur in unserer Partei.
Zu Ihrer Frage der „asozialen Parallelwelt“. Dieser Begriff stammt nicht von mir, dieser Begriff gehört nicht zu meinem Sprachgebrauch. Es handelt sich um ein Zitat von Michael Schlecht von der Gewerkschaft Ver.di. Wenn Sie eine Erklärung wollen, müssen Sie sich bitte an Michael Schlecht wenden.
Zum Schluss noch etwas Grundsätzliches: Ich bemühe mich, dass ich alle Fragen, die mir bei „Abgeordnetenwatch.de“ gestellt werden, zufrieden stellend und zeitnah beantworte. Ich denke, dass ich mich auch ausführlich zum Grundeinkommen geäußert habe, wie ich allerdings den Nachfragen entnehmen kann, haben die Fragensteller eine andere Position zum Grundeinkommen. Dies steht Ihnen natürlich frei, ich bitte allerdings um Verständnis, dass Sie weitere Fragen zum Thema Grundeinkommen an die zuständigen Fachpolitiker (Finanz- oder Haushaltsausschuss) unserer Fraktion oder an Ihren zuständigen Wahlkreisabgeordneten (im Falle von Herrn Thomas ist dies die ... [Änderg. der Red.] SPD-Bundestagsabgeordnete Carola Reimann) stellen.
Mit freundlichen Grüßen
Detlef Müller, MdB
Weitere Fragen an Detlef Müller
Für Reisen zwischen Berlin und Chemnitz zu den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages nutze ich ausschließlich die Bahn.
Grundsätzlich bin ich ein großer Anhänger und Verfechter unserer repräsentativen Demokratie
Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern haben wir bereits im Koalitionsvertrag festgelegt, dass wir die Informationsfreiheitsgesetze zu einem Bundestransparenzgesetz weiterentwickeln werden.
Die vom Verfassungsgericht zu schützenden Rechtsgüter sind zudem innerhalb des Grundgesetzes gemäß Artikel 79 Absatz 3 GG unveränderbar in den Artikeln 1-20 festgelegt. Alle weiteren Regelungen zur Konstitution des Verfassungsgericht regeln Bundesgesetze, wie das Bundesverfassungsgerichtsgesetz.